Wien – Für das Finanzministerium entwickelt sich das heurige Jahr erfreulich. Die Ausgaben des Bundes stiegen von Jänner bis April um lediglich 0,94 Prozent und damit unter der Inflationsrate (zwei Prozent). Die Einnahmen stiegen um 1,1 Prozent, was das Finanzministerium als Zeichen für die abflauende Konjunktur interpretierte.

Ressortchef Eduard Müller zeigte sich in einer Aussendung am Dienstag dennoch zuversichtlich: "Die Konjunktur bietet eine solide Grundlage für unser Budget. Sollte sie nicht weiter abflachen, können wir unseren Verpflichtungen weiterhin nachkommen." Das Vorhaben des Bundes, das Jahr 2019 erstmals seit 1954 mit einem Budgetüberschuss abzuschließen, scheint jedenfalls erreichbar. "Sollte dieser Kurs für den Rest des Jahres zu halten sein und keine unerwartet teuren Beschlüsse gefasst werden, können wir dieses Ziel erreichen", warnte er vor teuren Beschlüssen im Parlament.

Solide Grundlage

"Die Konjunktur bietet eine solide Grundlage für unser Budget. Sollte sie nicht weiter abflachen, können wir unseren Verpflichtungen weiterhin nachkommen. Der Arbeitsmarkt entwickelt sich stabil. Nicht nur haben viele Arbeitnehmer etwa durch den Familienbonus Plus mehr Geld zur Verfügung, sondern auch immer mehr Menschen stehen in einem Arbeitsverhältnis."

Das Haushaltsergebnis des Bundes 2018 ist um 1,1 Milliarden Euro besser als geplant. Das Finanzministerium hatte im März für 2018 (mit dem Budgetbeschluss) noch ein Defizit von 2,16 Milliarden Euro kalkuliert. Diese Zahl konnte aber deutlich gesenkt werden. Gegenüber dem Voranschlag wurde ein Mehrergebnis in der Höhe 1,1 Milliarden Euro erzielt und der Nettofinanzierungsbedarf konnte auf minus 1,10 Milliarden Euro gedrückt werden. Das strukturelle Defizit beträgt somit 0,45 Prozent (geplant: 0,85 Prozent), der Maastricht Gesamtstaat-Saldo liegt bei 0,11 Prozent (geplant: 0,41 Prozent).

Damit konnten im Jahr 2018 deutlich weniger neue Schulden gemacht werden als geplant. Die Einzahlungen lagen um 501,6 Millionen Euro über dem Voranschlag. Auf der anderen Seite waren die Auszahlungen um 554,2 Millionen Euro geringer als im Bundesvoranschlag veranschlagt.

"2018 sollte das letzte Jahr sein wo der Bund ein Minus gemacht hat. Alle Anstrengungen sollten dahin gehen, dass wir den für 2019 angepeilten Überschuss halten können", so Müller. (APA, 26.6.2019)