Die Onlineplattform Zoom kündigt weitere Enthüllungen über das "Bro-Netzwerk" von Sebastian Kurz an.
ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer hatte die SPÖ beschuldigt, abermals Dirty-Campaigning gegen Kurz zu starten.
Der ehemalige Europapolitiker und Journalist Hans-Peter Martin legt Wert auf ein klares Dementi. Weder er noch ehemalige Mitglieder seiner Ex-Partei "Liste Dr. Martin" hätten irgendetwas mit der ominösen Internetplattform Zoom, die Enthüllungen über das "Bro-Netzwerk" des Ex-Kanzlers Sebastian Kurz angekündigt hat, zu tun.
Zoom hatte als Einstieg von der Freundschaft von Sebastian Kurz mit dem illustren Wiener Szenemanager Martin Ho und einigen Geschichten samt Drogengerüchten fabuliert.
Martins Aufregung ist grundlos, die Spur führt ohnehin nicht zu ehemaligen Parteimitgliedern, sondern zum Umfeld der seinerzeitigen Liste Martin, wie Recherchen des STANDARD ergaben – und auf die Martin nun selbst hinweist. Der Ex-Politiker nennt sogar konkrete Namen, darunter einen Computerspezialisten sowie seinen ehemaligen Mitstreiter Martin Ehrenhauser, der zwar nicht als Parteimitglied, aber als Parteifreier für die Liste Martin im EU-Parlament saß.
Im April 2011 hatte Ehrenhauser Strafanzeige gegen Hans-Peter Martin wegen Verdachts auf Betrug, Untreue und Fördergeldmissbrauch erstattet. Die Oberstaatsanwaltschaft Wien hat die Ermittlungen gegen Martin aber im Jänner 2015 eingestellt. Ehrenhauser will im Gespräch mit dem STANDARD versichern, dass auch er mit Zoom nichts im Sinne habe: "Ich bin derzeit nicht politisch aktiv, deshalb möchte ich nur klarstellen, dass ich nicht hinter dem Zoom-Institut stecke."
"Ich sah etwas Besonderes"
Ehrenhauser hat aber gute Kontakte zu jenem IT-Unternehmer, der nun tatsächlich hinter Zoom steht. Dieser bestätigt im Gespräch mit dem STANDARD – unter der Bedingung der Wahrung seiner Anonymität –, dass er und weitere Aktivisten die Seite Zoom betreiben, er aber bis auf weiteres noch anonym bleiben wolle. Er sei vor Monaten privat in Hos Club X gewesen und habe dort "etwas Besonderes" beobachtet. Es sei in diesem Moment jedenfalls die Idee entstanden, über die Freundschaft zwischen Ho und Kurz zu recherchieren, die laut Zoom auch eine starke geschäftliche Komponente habe.
"Ibiza-Gate und der darauffolgende Neuwahlantrag haben dann Druck gemacht, die Recherchen zu veröffentlichen", sagt der Aktivist und beteuert, dass die Seite "in keiner Weise von einer Partei finanziert ist, sondern als zivilgesellschaftliches Projekt von mehreren Privatpersonen betrieben wird". Er selbst sei vor Jahren Mitglied des ehemaligen Liberalen Forums gewesen.
Im Übrigen seien die Zoom-Macher auch bereit, im Ernstfall ihre Anonymität aufzugeben. Die Recherchen seien "so gründlich, dass uns daraus rechtlich keine Probleme erwachsen können".
ÖVP beschuldigte die SPÖ
Der Generalsekretär der ÖVP, Karl Nehammer, hatte beim Auftauchen der anonymen Zoom-Onlineseite sofort die SPÖ im Verdacht. "Es braucht hier niemanden zu wundern, dass bei uns Erinnerungen an die Methoden von Tal Silberstein und der SPÖ aus dem Jahr 2017 wach werden", polterte Nehammer. Ein derartiges Onlineprojekt koste "nicht nur Geld und benötigt Infrastruktur, sondern bindet auch personelle Ressourcen, wie man anhand des SPÖ-Dirty-Campaignings im letzten Wahlkampf weiß". (Sebastian Fellner, Walter Müller, 26.7.2019)