Der britische Premier Boris Johnson spielt bewusst verrückt, um die EU zum Einlenken zu zwingen.

Foto: Reuters/Peter Nicholls

Boris Johnson ist verwegen, verlogen und verantwortungslos. Aber er ist nicht verrückt. Der britische Premier weiß genau, dass ein EU-Austritt ohne Abkommen am 31. Oktober eine wirtschaftliche Katastrophe wäre und das Vereinigte Königreich zerreißen könnte. Die jüngst geleakte Studie zu den Folgen eines No-Deal-Brexits lässt keinen Zweifel daran. Ein solches Szenario würde wohl auch seine politische Karriere zerstören. Dennoch gibt es gute Gründe, warum Johnson derzeit fast blindlings auf diesen Abgrund zusteuert.

Johnson will keinen No-Deal-Brexit. Aber er braucht einen politischen Erfolg, um eine Parlamentsmehrheit für ein Abkommen zu erzielen. Das betrifft in erster Linie den Backstop, die bei vielen Briten verhasste Notfallklausel für Nordirland, die eine offene Grenze auf der Grünen Insel garantiert und daher entweder das Land auf ewig an die EU-Zollunion bindet oder eine Binnengrenze für Waren innerhalb des Königreichs schafft. Hier geht es weniger um aktuelle Fragen als um Zukunftsszenarien und Symbolik. Und Johnson will unbedingt eine Abänderung des unter seiner Vorgängerin Theresa May ausgehandelten Vertrags, die ihm ermöglicht, sich zum Bezwinger des Backstops zu erklären.

Keine Zugeständnisse der EU

Die EU verweigert hier alle Zugeständnisse, und dies aus Rücksicht auf die Republik Irland, die um den Frieden in Nordirland bangt. Doch gerade die Iren würde ein chaotischer EU-Austritt besonders hart treffen. Ihre Volkswirtschaft ist eng mit der britischen verflochten, und ein No-Deal-Brexit würde genau zu jener Situation führen, die der Backstop verhindern soll: Grenzposten und Warenkontrollen an der irisch-nordirischen Grenze, und dies nicht in ferner Zukunft, sondern sofort.

Großbritannien und die EU befinden sich inmitten dessen, was die Spieltheorie "Game of Chicken" nennt – das Feiglingsspiel: Zwei Autolenker rasen aufeinander zu; wer zuerst ausweicht, hat verloren. Dieses Spiel lässt sich am ehesten gewinnen, wenn man den Gegner überzeugt, dass man entweder das Fahrzeug nicht kontrolliert oder es einem völlig egal ist, ob man zusammenkracht. Verrückt zu spielen ist in internationalen Beziehungen oft eine erfolgreiche Verhandlungstaktik.

Genau das tut Johnson, und für diese Rolle ist er geboren. Anders als May glaubt man ihm tatsächlich, dass er das Chaos eines No-Deal-Brexits in Kauf nehmen würde. Diesen Eindruck wird er in seinen Gesprächen in Paris, Berlin und Brüssel diese Woche wohl noch bestärken.

Johnson spekuliert auf Vernunft der EU

Johnson spekuliert darauf, dass sich die EU-Politiker von Vernunft leiten lassen. Wenn die Katastrophe näher rückt, würde die irische Regierung nachgeben und etwa der von ihm geforderten zeitlichen Begrenzung des Backstops zustimmen. Die anderen 26 würden dann folgen. Alles, was Johnson braucht, ist eine Klausel, die er den Tory-Hardlinern und der nordirischen DUP als Erfolg verkaufen kann. Dann könnte er Mays Austrittsabkommen, für das er bereits einmal gestimmt hat, doch noch durchs Unterhaus bringen.

Ein Staatsmann würde nie so handeln, denn dieser Schachzug kann leicht schiefgehen. Aber Johnson ist ein Spieler und spielt gerade das Spiel seines Lebens. Wenn er gewinnt, geht er als Favorit in Neuwahlen, und nur das zählt für ihn. Sein Land hätte auch von diesem Brexit keinen Nutzen, aber das Schlimmste wäre abgewendet. Und mit der Kalkulation, dass die EU die Klügere ist, die am Ende nachgibt, hat er wahrscheinlich nicht unrecht. (Eric Frey, 19.8.2019)