Am Montag haben die USA erstmals seit dem Ausstieg aus dem Abrüstungsabkommen INF eine Mittelstreckenrakete getestet.

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New York – Russland und China fordern wegen der jüngsten US-Raketenpläne eine Sondersitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Bei dem Treffen am Donnerstag solle über "Erklärungen von US-Regierungsvertretern zu ihren Plänen, Mittelstreckenraketen zu entwickeln und zu stationieren", gesprochen werden, heißt es in dem Antrag, der der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt. Der für Abrüstung zuständige UN-Vertreter Izumi Nakamitsu solle das Gremium informieren.

Auch Nordkorea äußerte sich angesichts der jüngsten US-Raketentests besorgt und bezeichnete sie als gefährliche Schritte. Auch die Pläne, Kampfflugzeuge vom Typ F-35 sowie weitere Militärausrüstung rund um die Koreanische Halbinsel zu stationieren, seien Schritte, die einen "neuen Kalten Krieg" in der Region auslösen könnten, sagte ein Sprecher des nordkoreanischen Außenministeriums der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA. Nordkorea halte daran fest, Streitthemen durch Dialog und Verhandlungen zu lösen. Ein Dialog, der von militärischer Bedrohung begleitet werde, "ist aber nicht in unserem Interesse".

Test einer Mittelstreckenrakete

Am Montag hat das US-Verteidigungsministerium erklärt, erstmals seit dem Ausscheiden der USA aus dem Abrüstungsabkommen INF eine Mittelstreckenrakete getestet zu haben. US-Verteidigungsminister Mark Esper deutete am Mittwoch dem Sender Fox News gegenüber an, dass der Test vor allem an China gerichtet sei: "Wir wollen sicherstellen, dass wir, wenn wir müssen, die Fähigkeit haben, schlechtes Verhalten der Chinesen abzuwehren." Bei einem Besuch in Australien hatte Esper erklärt, er sei dafür, relativ bald landgestützte Marschflugkörper in Asien zu stationieren.

Der INF-Vertrag war 1987 zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossen worden und sah den Verzicht auf landgestützte Marschflugkörper und Raketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern vor. Damit sollten Möglichkeiten beider Länder verringert werden, einen Atomangriff mit sehr kurzer Vorlaufzeit durchzuführen. Die USA hatten Russland vorgeworfen, gegen die Abmachung verstoßen zu haben. Die Regierung in Moskau weist das zurück. Unter dem Abkommen wäre der jetzige Test verboten gewesen. (Reuters, APA, red, 22.8.2019)