Boris Johnson kehrt zufrieden vom Kontinent auf die Insel zurück. Vier Wochen lang hat der neue britische Premierminister seine wichtigsten Nachbarn und Verbündeten auf den obligatorischen Höflichkeitsbesuch warten lassen. Das war ebenso albern wie seine Weigerung, einen Besuch in Brüssel überhaupt ins Auge zu fassen. Auch nach Berlin und Paris werde er erst reisen, hatte der selbstbewusste Konservative getönt, wenn die beiden Vormächte der ungeliebten EU ihr Einlenken in der Frage des längst ausverhandelten Austrittsvertrags signalisieren würden.

Nichts dergleichen ist geschehen – und dennoch hat sich Johnson auf den Weg gemacht. Wer das als Einsicht in die Realität lobt, liegt falsch. Die Besuche auf dem Kontinent dienten einzig einem Ziel: Den zahlreichen Johnson-Skeptikern auf der Insel, nicht zuletzt in der eigenen Partei, wollte der Regierungschef demonstrieren, dass er zugunsten des von ihm angeblich verfolgten Brexit-Deals auch schwierige Gänge auf sich nimmt. Außer den ewig gleichen Parolen hatte er aber nichts im Gepäck. Wie soll dann ein Deal zustande kommen?

Kein Interesse an amikaler Lösung

Hätte Johnson wirklich Interesse an einer amikalen Lösung des kniffligen Dilemmas, wäre er nach Dublin geflogen. Dort, beim irischen Premier Leo Varadkar, müsste sich Johnson das Plazet holen für jeden wie auch immer gearteten Änderungsvorschlag zum britischen Austrittsvertrag. Es geht ja angeblich immer nur um die sogenannte Auffanglösung (Backstop) für Nordirland und damit um die innerirische Grenze und den zukünftigen Frieden in der einstigen Bürgerkriegsprovinz. Dublin hat massives Interesse an einer Vermeidung des Chaos-Brexits (No Deal). Würde die britische Regierung eine durchdachte und faire Lösung des Dilemmas vorlegen, gäbe es sicher Verhandlungsspielraum.

Genau dies macht Johnson aber nicht. Er ist zur Düpierung der Iren und zur Abkehr von Europa entschlossen. Seine diplomatische Initiative diente der innenpolitischen Stärkung gegenüber jenen, die im Parlament No Deal verhindern wollen.

Angela Merkel hat ihm mit ihrer Bemerkung, es lasse sich vielleicht "in dreißig Tagen" eine Lösung finden, in die Hände gespielt. Gemeint war dies als Druck auf London: Ihr müsst uns bald etwas vorlegen. Schon in Berlin – umso mehr tags darauf in Paris – drehte der smarte Engländer aber der deutschen Kanzlerin die Worte im Mund um: Die Deutschen seien zu ernsthaften Gesprächen über den Backstop bereit.

Angela Merkel und Boris Johnson haben einander wohl missverstanden.
Foto: Reuters/Fabrizio Bensch

G7-Gipfel in Biarritz

Mit dieser Interpretation wird er seine parlamentarischen Gegner, vor allem schwankende Tories, in Schach zu halten versuchen: Lasst mich bis 19. September in Ruhe arbeiten, die Kanzlerin hat es verlangt. Das Unterhaus tagt nach den Sommerferien lediglich zwei Wochen in der ersten Septemberhälfte, ehe es wegen der Parteitage erneut in den Urlaub verschwindet. In der zweiten Oktoberhälfte dürfte es für einen Misstrauensantrag und eine Verhinderung von No Deal zu spät sein.

Das erneute Zusammentreffen beim G7-Gipfel in Biarritz am Wochenende bietet Merkel eine Gelegenheit, Johnsons gezielte Fehlinterpretation zu korrigieren. Ob sie das selbst übernimmt oder den EU-Ratspräsidenten Donald Tusk vorschickt, der besseres Englisch spricht – diesmal sollten die Europäer den Briten über den Kopf des Premiers hinweg sagen, was auf dem Spiel steht. Die Freunde Europas auf der Insel würden es ihnen danken. (Sebastian Borger, 22.8.2019)