Wien – Und beinahe schon täglich grüßt das Murmeltier: Am späten Dienstagnachmittag traten türkise und grüne Sondierer zum fünften Mal am selben Ort (im Winterpalais) und in derselben Konstellation (in Sechserteams) zusammen. Auch die dunklen Anzüge, die ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Boss Werner Kogler trugen, wirkten verdächtig ähnlich wie bei vorigen Runden.
Dasselbe galt für ihre Botschaften beim Eintreffen, die an das Wahlvolk übermittelt wurden: Kaum ein Wort über den inhaltlichen Stand der Gespräche, dafür gab es einige Häppchen zum Atmosphärischen zwischen Bürgerlichen und Ökos. Kurz diesmal im O-Ton: "Wir arbeiten unseren Fahrplan ordentlich ab." Kogler erklärte wenig später, was die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen betrifft.: "So weit sind wir noch nicht!"
Noch einmal wiederholt sich das Ritual am Freitag – nach einer letzten Zusammenkunft wollen sich dann beide Parteien für oder gegen die Aufnahme von Regierungsverhandlungen entscheiden.
Bis dahin erteilt schon ein ÖVP-Altparteichef nach dem anderen seinen Sanktus zu Türkis-Grün. Am Dienstag Erhard Busek, inzwischen bei den Neos angedockt: Er erklärte die Kombination zur "einzig möglichen", denn ein erneuter Pakt mit der FPÖ wäre für Kurz "absolut tödlich". Zuvor hatte Josef Pröll, nun Landesjäger von Niederösterreich, festgehalten: Aus den Ländern mit grüner Regierungsbeteiligung habe man bisher selbst zur Pirsch "keine Hiobsbotschaften" vernommen.
Auch die Grünen bekamen am Dienstag einen Zuruf für Türkis-Grün: Vorarlbergs Grünen-Chef Johannes Rauch, der soeben wieder in eine Landesregierung mit der ÖVP eingetreten ist, empfahl seiner Partei in der ZiB 2, den Schritt zu wagen, auf Bundesebene "in ernsthafte Verhandlungen" mit der Volkspartei einzutreten. An ein Scheitern eines türkis-grünen Koalitionsprogramms beim grünen Bundeskongress glaubt Rauch nicht – "weil wir gelernt haben".
Klartext spätestens nächste Woche
Am Sonntag tritt jedenfalls der erweiterte Bundesvorstand der Grünen zusammen, um über den Eintritt in Koalitionsgespräche zu befinden. ÖVP-Chef Kurz wiederum will sich am Wochenende mit ÖVP-Granden beraten, um spätestens zu Beginn nächster Woche seine Entscheidung zu verkünden. Kurz auf Journalistenfragen, ob seine Präferenz eventuell schon am Freitag bekanntgegeben werden könnte: "Vielleicht. Ich weiß es noch nicht."
Anerkennung gab es für die schwarz-grüne Einigung in Vorarlberg, weiter zu koalieren: Kurz freute sich über den Pakt im westlichsten Bundesland. Und Kogler nannte es "bewundernswert", was Landeshauptmann Markus Wallner und Landesrat Rauch schon bisher zustande gebracht hätten – vor allem auch das Bekenntnis, dass es mehr Investitionen für den Klimaschutz geben müsse. Von allfälligen Ableitungen für die Bundesebene wollten aber beide nichts wissen. (Nina Weißensteiner, 5.11.2019)