Das Gedenken an die Opfer des Absturzes prägt das Stadtbild.

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Demonstranten und Polizei vor der Teheraner Amir-Kabir-Universität, 11. jänner 2020.

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Satellitenbild der Absturzstelle am 27 November 2019 ...

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... und am 11. jänner 2020.

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Teheran – Nach den Protesten am Wochenende gegen den Umgang des iranischen Regimes mit dem Abschuss der ukrainischen Passagiermaschine ist Teheran um Beschwichtigung bemüht. Man habe den "tragischen Fehler", der 176 Menschen an Bord des Flugzeugs das Leben gekostet hat, keineswegs vertuschen oder leugnen wollen, sagte Regierungssprecher Ali Rabiei am Montag im Staatsfernsehen. "Einige Verantwortliche wurden sogar der Lüge bezichtigt – dies war jedoch, in aller Ehrlichkeit, nicht der Fall", erklärte er. Selbst Präsident Hassan Rohani habe erst zwei Tage nach der Katastrophe eine entsprechende Meldung vom Sicherheitsrat erhalten.

Demonstration vor der Sharif-Technikuniversität in Teheran.

Trotz der Beteuerungen des Regimes gingen laut Berichten auch am Montag wieder Demonstranten in Teheran auf die Straße. Im Internet verbreitete – und nicht unabhängig verifizierbare – Videos zeigen Demonstranten bei einer Universität, die riefen: "Sie haben unsere Eliten getötet und sie mit Klerikern ersetzt."

Polizei bestreitet Schüsse

Bei dem Absturz von Flug PS 752 waren dutzende Studenten ums Leben gekommen, die an Universitäten in Kanada inskribiert waren. Die iranische Polizei dementierte am Montag Berichte, wonach sie mit scharfer Munition gegen die Proteste vorgegangen sei. Die Polizei habe "überhaupt nicht geschossen", weil sie einen "Befehl zur Zurückhaltung" bekommen habe, sagte Polizeigeneral Hossein Rahimi am Montag. Erst Ende vergangenen Jahres hatte das Regime Proteste blutig niedergeschlagen, hunderte Menschen sollen dabei getötet worden sein.

US-Präsident Donald Trump, dem vom iranischen Regime aufgrund des "US-Abenteurertums" eine Mitschuld an dem versehentlichen Abschuss des Flugzeugs gegeben wurde, warnte Teheran auf Twitter einmal mehr vor einem gewaltsamen Vorgehen gegen die Demonstranten – auch in der Landessprache Farsi. "Töten Sie nicht Ihre Demonstranten", schrieb er am Sonntag in Großbuchstaben. Abbas Moussavi, Sprecher des iranischen Außenministeriums, sprach Trump in einer Replik postwendend das Recht ab, in der Sprache seines Landes zu twittern, nachdem er das iranische Volk jahrelang mit Drohungen terrorisiert habe. Außerdem, so Moussavi, habe der US-Präsident schließlich den "Nationalhelden der Iraner" auf dem Gewissen, nämlich Ghassem Soleimani, dessen Tötung durch eine US-Drohne die jüngste Eskalation ausgelöst hatte.

Kein Beweis für Angriffsplan

Die Umstände dieser Militäraktion drohen Trump nun aber auch in der Heimat einzuholen. Verteidigungsminister Mark Esper, eigentlich ein treuer Verbündeter des republikanischen Präsidenten, erklärte am Sonntag, ihm lägen keine Beweise vor, wonach Soleimani unmittelbar davorstand, vier US-Botschaften anzugreifen. Genau dies hatte Trump jedoch suggeriert, als er am Freitagabend im Sender Fox News seinen Tötungsbefehl gegen den Topgeneral rechtfertigte. Beweise habe Trump nicht präsentiert, vielmehr habe er von einer Möglichkeit gesprochen, stellte Esper gegenüber dem Sender CBS klar. "Wir hatten Informationen, dass es innerhalb weniger Tage einen Angriff geben würde, der ein breites Ausmaß haben würde." Dass dieser gegen vier Botschaften gerichtet sein könnte, wie Trump sagte, sei nicht gesichert.

Am Montag verteidigte Trump seine Entscheidung erneut: Ein Angriff Soleimanis habe unmittelbar bevorgestanden. Letztlich sei dies angesichts der "schrecklichen Vergangenheit" Soleimanis aber gar nicht wirklich wichtig, so Trump auf Twitter.

Der Demokrat Adam Schiff, schon im Impeachment-Verfahren ein Gegenspieler Trumps, warf dem Präsidenten vor, er habe das Land aufgrund bloßer persönlicher Überzeugungen an den Rand eines Krieges geführt. (flon, 13.1.2020)