Die Internetwirtschaft ruft nach einer raschen Einigung für den Datenverkehr zwischen der EU und Großbritannien nach dem Brexit. Der bevorstehende Austritt der Briten stelle nämlich auch für den freien Informationsfluss zwischen Staaten und Unternehmen sowie Bürgern einen markanten Einschnitt dar, so der Generalsekretär der Internet Service Providers Austria (ISPA), Maximilian Schubert.

Umfassende Einigung gefordert

"Als Vertretung der Internetwirtschaft regen wir die Entscheidungsträger an, möglichst rasch eine umfassende Einigung zu erzielen, die speziell den digitalen Binnenmarkt und den Datenaustausch zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich umfasst," so Schubert am Donnerstag in einer Aussendung. Um jeden Preis müsse vermieden werden, überwundene technische und regulatorische Einschränkungen wieder einzuführen.

Die EU regelt den Datentransfer zwischen Mitgliedsstaaten unionsweit. Um Rechtssicherheit nach dem Brexit zu gewährleisten, müsse die EU-Kommission zunächst eine Adäquanzentscheidung treffen. Damit wird festgehalten, dass die Standards für den Datenschutz im Vereinigten Königreich ebenso hoch sind wie in der EU. Entsprechende Regelungen gibt es beispielsweise für Kanada, Israel und die Schweiz. (APA, 30.01.2020)