Wien – Der frühere Justizminister und Rechnungshof-Präsident Josef Moser verlässt im März den Nationalrat. Diesen nicht ganz unerwarteten Schritt kündigte er Donnerstagabend im Zuge der Plenardebatte an. Moser nannte persönliche Gründe für seinen Abschied. Seine berufliche Zukunft lässt er sich noch offen. Moser erklärte, er habe sich ursprünglich für eine Position am Europäischen Rechnungshof bewerben wollen. Gesundheitliche Probleme hätten das aber verhindert. Er will sich nun einmal der Familie widmen, er sei aber ein politischer Mensch und werde sicher in der ein oder anderen Rolle tätig werden.

Seine letzte Wortmeldung galt den zu beschließenden Haftungsobergrenzen, wo er den vorliegenden Antrag an sich begrüßte, aber noch weitere Verbesserungen in Sachen Transparenz für die Zukunft wünschte. Ausdrücklich betonte Moser, der seine politische Karriere dereinst im freiheitlichen Parlamentsklub als Klubdirektor begonnen hatte, dass es auch sein Wunsch gewesen sei, nicht mehr der Bundesregierung anzugehören. Er danke Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), dass er dies ohne Murren respektiert habe.

Nachfolger von Moser wird der oberösterreichische Arzt Werner Saxinger. Er kommt zum Zug, weil sich die eigentlich nächstgereihte Vorarlbergerin Martina Ess vor einigen Wochen komplett aus der Politik zurückgezogen hat. (APA, 27.2.2020)