Bei SPÖ und Neos war die Freude groß, als der VfGH ihrer Position in Sachen Untersuchungsgegenstand recht gab. Dann kam aber das Coronavirus dazwischen.
Wien – Der Ibiza-Untersuchungsausschuss beginnt seine Arbeit voraussichtlich Anfang Juni. Das sieht ein der APA vorliegender Arbeitsplan vor, über den am Mittwoch in der Präsidiale des Nationalrats beraten wird. Der Beginn der Befragungen war wegen der Corona-Krise verschoben worden. Aufgrund der Ansteckungsgefahr sollen diese im Plenarsaal in der Hofburg stattfinden. Vorgesehen sind 42 Befragungstage.
Insgesamt 26 Termine sind für das Jahr 2020 vorgesehen, die Ladungssitzung soll Mitte Mai stattfinden. Begonnen dürfte mit den Einvernahmen der Zeugen am 4. Juni werden. Neun weitere Sitzungen sind bis zur Sommerpause geplant. Danach soll der Ausschuss seine Arbeit wieder am 9. September aufnehmen und bis zum 3. Dezember fortführen. Die 16 ausständigen Termine für das Jahr 2021 sollen bis spätestens Ende Oktober vereinbart werden.
Sitzungen im Plenarsaal
Das Ende der Beweisaufnahme wollen die Fraktionen – vorbehaltlich einer Verlängerung des Untersuchungsausschusses – auf den 16. April 2021 legen. Offen ist noch die Frage, ob die Fristhemmung mit zwei oder vier Monaten beschlossen werden soll. Auch dies soll bei der Präsidiale Mittwochnachmittag besprochen werden. Eigentlich hätten die Befragungen schon nach Ostern beginnen sollen.
Aufgrund der Corona-Pandemie wird der Untersuchungsausschuss nicht gewohnt im Lokal in der Hofburg stattfinden, sondern im Plenarsaal. Damit sollen die nötigen Sicherheitsabstände zwischen Abgeordneten, Auskunftspersonen und Mitarbeitern sichergestellt werden. (APA, 15.4.2020)