Bundeskanzler Kurz geht von weiterer Phase mit Maßnahmen aus.

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Wien – Österreich könnte eine Phase erleben, wo es notwendig sein wird, die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie wieder zu verschärfen, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Montag in der "Zeit im Bild 2". Sollten die Zahlen etwa wieder im dreistelligen Bereich liegen, "dann müssen wir sehr wachsam sein", so der Bundeskanzler. Grundsätzlich sei es jedoch das Ziel, die Maßnahmen schrittweise abzubauen.

Seit Montag sind gelockerte Corona-Regelungen in Kraft. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nimmt im "ZiB 2"-Interview zu diesen Stellung und spricht über die Beschlüsse in der Regierungsklausur.
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Ausschlaggebend für die Beurteilung der Maßnahmen sei unter anderem, ob es sich bei den Neuansteckungen um regionale oder landesweite Cluster handle und ob die Infizierten zurückverfolgt werden können. Sollten die Maßnahmen verschärft werden, sollten sie aber "hoffentlich" schneller zurückgenommen werden können als jetzt.

Möglichst klare Kommunikation

In Österreich ist am Montag ein nächster Schritt in Richtung Lockerung der Maßnahmen erfolgt. Unter anderem ist es nun nicht mehr verpflichtend, in Supermärkten einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Zur Frage, warum beispielsweise Mitarbeiter in der Gastronomie einen solchen weiterhin tragen müssen, Mitarbeiter in Supermärkten aber nicht, sagte Kurz: "Weil wir in den letzten Monaten gesehen haben, dass vor allem in der Gastronomie immer wieder Superspreader vorhanden waren."

Angesprochen auf die Kommunikation der Regierung in der Corona-Zeit sagte Kurz, es sei Aufgabe der Regierung gewesen, möglichst klar zu informieren. Kritik, die Regierung hätte die Bevölkerung falsch über die geltenden Ausgangsbeschränkungen informiert und damit dazu beigetragen, dass die Polizei falsche Strafen ausgestellt hat, wies der Bundeskanzler zurück. Die Behörden würden entscheiden, ob sie Strafen verteilen oder nicht – und in welcher Höhe sie das tun. Dagegen könne man dann Berufung einlegen.

Im Zuge der laufenden Regierungsklausur hat die Opposition zuletzt lautstark die von der Regierung geplanten Einmalzahlungen für Arbeitslose in Höhe von 450 Euro kritisiert. Alle Parteien außer der ÖVP forderten stattdessen eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes, wenn auch in unterschiedlichem Ausmaß. Zur Frage, warum das nicht umgesetzt würde, sagte Kurz: "Weil wir im internationalen Vergleich ein höheres Arbeitslosengeld als andere Staaten haben." Es sei wichtig, dass es wieder attraktiv werde, arbeiten zu gehen, und da sei eine generelle Erhöhung der Bezüge "nicht der richtigste aller Ansätze". (jop, 15.6.2020)