Lockdown, Lockerungen, Lockdown, Lockerungen – das Prozedere ist mittlerweile vertraut. Diesen Montag wird der Lockdown wieder ein Stück zurückgenommen. Die neuen Regeln im Detail.

Frage: Wen darf man nun treffen?

Antwort: Prinzipiell dürfen sich ab Montag sechs Personen aus zwei Haushalten treffen, dazu bis zu sechs Minderjährige. Von 20 bis 6 Uhr gilt außerdem eine Ausgangsbeschränkung, in dieser Zeit darf man den privaten Wohnbereich nur verlassen, um enge – neuerdings auch virtuelle – Bezugspersonen und enge Familienangehörige zu treffen.* Weitere Ausnahmen von der nächtlichen Ausgangsbeschränkung sind etwa notwendige Arbeit, Erholung und die Befriedigung von Grundbedürfnissen. Der private Wohnbereich ist weiterhin von den Regeln ausgenommen.

Frage: Wie ist das mit dem Handel, sperren alle Geschäfte wieder auf?

Antwort: Der Handel wird mit einigen Regeln wieder hochgefahren, so darf in ein Geschäft pro zehn Quadratmeter nur ein Kunde. Um große Menschenansammlungen in Einkaufszentren zu verhindern, wird genau geregelt, dass für diese Beschränkung nur die Geschäftsfläche zählt und nicht auch der Verbindungsbereich. Das Betreten der Verbindungsbauwerke ist für Kunden "ausschließlich zum Zweck des Durchgangs" zu den Geschäften zulässig, die Konsumation von Speisen und Getränken ist verboten. Außerdem sind sogenannte körpernahe Dienstleistungen wieder erlaubt.

Frage: Was ändert sich im Freizeit- und Sportbereich?

Antwort: Museen und Bibliotheken dürfen wieder öffnen, nicht aber Theater, Kinos, Zoos oder Casinos. Verboten bleibt Sport in geschlossenen Räumen und Kontaktsport.

Frage: Was ist mit den Schulen?

Antwort: In den Pflichtschulen, für Matura- und Abschlussklassen und in Polytechnischen Schulen geht der Unterricht wieder los – mit Sicherheitsvorkehrungen. So müssen Kinder ab zehn Jahren den Mund-Nasen-Schutz nun auch während des Lernens tragen.

Frage: Wie geht es mit der Gastronomie und Punschständen weiter?

Antwort: Lokale bleiben zu, Lieferservice bleibt erlaubt. Zwischen 6 und 19 Uhr darf man Speisen und Getränke auch abholen, nicht aber – und das ist neu – offenen Alkohol. Das bedeutet das Ende der Punschstände.

Frage: Was ist mit Kirchen?

Antwort: Öffentliche Gottesdienste starten wieder. Die Österreichische Bischofskonferenz legte aber Schutzmaßnahmen fest, etwa Maskenpflicht und Abstandsregeln. Begräbnisse sind mit bis zu 50 Personen möglich.

Frage: Wie geht es in Pflegeheimen und Krankenhäusern weiter?

Antwort: Im Bereich der Pflegeheime und Spitäler sind eine Besucherin oder ein Besucher pro Bewohnerin oder Bewohner in der Woche zulässig. Außerdem wird konkretisiert, dass – zusätzlich – zwei Besucherinnen oder Besucher pro Tag für unterstützungsbedürftige Bewohnerinnen oder Bewohner sowie für Minderjährige in Behindertenheimen erlaubt sind, dasselbe gilt für Spitäler. Zur Begleitung bei Untersuchungen während der Schwangerschaft sowie vor und zu einer Entbindung und zum Besuch nach einer Entbindung ist "höchstens eine Person" erlaubt. Ausgenommen von der Besuchs-Beschränkung ist die Palliativ- oder Hospizbegleitung.

Frage: Wie hoch sind die Strafen?

Antwort: Der Strafrahmen für einen Verstoß gegen die Corona-Maßnahmen beträgt bis zu 1.450 Euro. Betrieben, die gegen Maßnahmen verstoßen, drohen sogar bis zu 30.000 Euro. Bei manchen Delikten kann die Polizei Organstrafmandate ausstellen – bei Missachtung der Abstandsregeln 50 Euro und der Maskenpflicht 25 Euro. Seit Mitte November wurden österreichweit gut 5.500 Anzeigen in Zusammenhang mit dem Coronavirus verhängt, knapp 2.000 davon in Wien.

Frage: Was heißt all das für Weihnachten und Silvester?

Antwort: Der größte Teil der neuen Verordnung gilt bis 23. Dezember. Was danach kommt, ist offen. Die Regierung kündigte aber an, dass sich an den Feiertagen bis zu zehn Personen aus mehreren Haushalten treffen dürfen und dass die nächtliche Ausgangsbeschränkung gelockert wird. Dafür gibt es aber noch keine gesetzliche Grundlage. Vor den Weihnachtsfeiertagen wird obendrein noch ein striktes Einreiseregime verhängt, auch diesbezüglich steht die Verordnung noch aus.

Frage: Ist es eigentlich der richtige Moment, um zu lockern?

Antwort: Die Infektionszahlen sind derzeit zwar auf Talfahrt, doch Expertinnen und Experten äußern Zweifel. Der Virologe Florian Krammer etwa sagt: "Aus virologischer Sicht ist das nicht besonders klug." Wenn man noch so viele Virusinfektionen habe, "kann es sehr leicht dazu kommen, dass es gleich wieder zu einer explosionsartigen Ausbreitung des Virus kommt", sagte er am Sonntag auf Ö3.

Frage: Wie liefen die Massentests ab, und waren sie erfolgreich? Wo wird weiter getestet?

Antwort: In Wien, Tirol und Vorarlberg konnten sich ab Freitag alle gratis testen lassen, die wollten. In allen Bundesländern waren Pädagoginnen und Pädagogen über das Wochenende aufgerufen, einen Abstrich nehmen zu lassen. Die Bilanz ist durchwachsen: In Tirol und Wien war der Zustrom gering – wobei in der Hauptstadt noch bis Mitte Dezember getestet wird und in Tirol Unwetter einbrachen. In Vorarlberg und unter den Pädagogen war die Beteiligung höher. Die Positivrate lag überall deutlich unter einem Prozent. Am Montag wollen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) mit gutem Beispiel vorangehen und sich testen lassen.

Frage: Werden die Tests wiederholt, bekommen wir künftig womöglich sogar Geld für die Teilnahme?

Antwort: Wie es konkret aussehen könnte, steht noch nicht fest, aber die Bundesregierung denkt für den zweiten Durchlauf der Massentests ein Bonussystem an.

Frage: Zur Corona-Impfung kam zuletzt die Nachricht, der Pharmakonzern Pfizer habe die Zahl der 2020 auslieferbaren Impfdosen von 50 auf 25 Millionen verringern müssen. Verzögert sich da etwas?

Antwort: Nein, von dem in Kooperation mit der Firma Biontech hergestellten Impfstoff, der in der EU als Erster einer Reihe von Impfstoffen bewilligt werden dürfte, wird es laut Pfizer im Dezember nun doch bereits 50 Millionen Dosen geben – und im kommenden Jahr dann weit mehr. Es hätten Lieferkettenprobleme bestanden, die behoben seien. 50 Millionen Dosen reichen für 25 Millionen Menschen, da es zwei Impfungen im 21-Tage-Abstand braucht. In Großbritannien startet die Impfkampagne schon diesen Dienstag. (Gabriele Scherndl, Katharina Mittelstaedt, Irene Brickner, 7.12.2020)