Wien – Der Wiener Polizeipräsident Gerhard Pürstl verteidigt das Vorgehen der Polizei bei den Anti-Corona-Demonstrationen vom Wochenende. In der "ZiB 2" des ORF sagte er am Montagabend, die Behörde müsse zwischen dem Versammlungsrecht auf der einen Seite und dem öffentlichen Wohl auf der anderen abwägen – in diesem Fall also dem Schutz der Gesundheit. Die Demos am Sonntag waren ja behördlich untersagt gewesen, die Polizei löste die Veranstaltungen dennoch erst nach sieben Stunden auf.

Da bei derartigen Veranstaltungen davon auszugehen sei, dass die Vorschriften (zwei Meter Abstand, enger Mund-Nasen-Schutz) nicht eingehalten werden, sei die Versammlung untersagt worden – trotzdem sei es zu einer "spontanen Versammlung" gekommen. Die Polizei habe die Aufgabe gehabt zu bewirken, dass die Leute "auseinandergehen". Dabei habe man "sehr sorgfältig" vorgehen müssen, um Eskalationen und Ausschreitungen zu verhindern und die körperliche Sicherheit aller zu schützen. "Da waren Frauen mit Kinderwagen dabei", da mit Zwang vorzugehen und die Leute auseinanderzutreiben wäre "nicht verhältnismäßig" gewesen, so der Wiener Polizeichef.

"Gute Einsatzleistung"

Dass die Polizei die Demonstranten lange durch die Stadt begleitete, verteidigte Pürstl in dem Interview, die Einsatzleistung sei sehr gut gewesen. Dass sich die Polizistinnen und Polizisten beschimpfen ließen, sei bei anderen Demonstrationen genauso, "die Wiener Polizisten werden grundsätzlich nicht aggressiv bei so etwas, die haben das gelernt". Man müsse den "Spagat schaffen: Wir dürfen kein Chaos in der Stadt hinterlassen und wollen mithelfen, dass die Vorschriften eingehalten werden, und wir haben den Mittelweg gewählt." Bilder wie jene von Demonstrationen in anderen Städten habe man so verhindert. (red, 2.2.2021)