2022 wird eher ruhig, so nicht Unvorhergesehenes dazwischenkommt. Gewählt wird Alexander Van der Bellen. Oder sein Nachfolger. Oder seine Nachfolgerin.
Theoretisch könnten sich die Proponenten der Bundesregierung in Wien nach dem Wahlgang in Oberösterreich zurücklehnen und sich der Sachpolitik widmen. Im kommenden Jahr stehen keine landesweiten Wahlen mehr an, auf die man in Wien Rücksicht nehmen müsste. Im Vorfeld der Landtagswahl in Oberösterreich gab es immer wieder Kritik an der zurückhaltenden Kommunikation der Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Vor allem der ÖVP wurde vorgeworfen, aus Rücksicht auf die fragile Stimmungslage in Oberösterreich nicht jene Maßnahmen umgesetzt zu haben, die notwendig gewesen wären, um der Pandemie entschlossener entgegenzutreten. Die ÖVP, zum Teil aber auch die Grünen, waren bemüht, Corona aus dem Wahlkampf herauszuhalten, um nicht der FPÖ ein Thema aufzuspielen.
2022 finden zwar einige Gemeinderatswahlen statt– unter anderem in Tirol und im Burgenland –, aber keine landespolitische Wahl. Gewählt wird dafür planmäßig ein neuer Bundespräsident – oder auch der alte – oder eine Bundespräsidentin. Noch hat sich keine Kandidatin und kein Kandidat aus der Deckung gewagt.
Ein Wiederantreten von Amtsinhaber Alexander Van der Bellen gilt als wahrscheinlich, ist aber von diesem offiziell noch nicht bestätigt.
2023 wird dafür ein spannendes Superwahljahr. Regulär sollten gleich vier Bundesländer, nämlich Niederösterreich, Tirol, Kärnten und Salzburg, eine neue Landesregierung wählen. Es könnten aber noch mehr Länder werden: Vorarlberg und die Steiermark könnten ihren für 2024 geplanten Wahlgang vorverlegen, um den ebenfalls für 2024 angesetzten Nationalratswahlen auszuweichen. Damit könnten sich binnen eines Jahres fünf schwarze und ein roter Landeshauptmann der Wiederwahl stellen.
Fraglich ist allerdings, ob die türkis-grüne Koalition auf Bundesebene tatsächlich bis zum regulären Wahltermin 2024 halten wird. Allen offiziellen Beteuerungen zum Trotz wird die Stimmung hinter vorgehaltener Hand als schlecht beschrieben. Die große Belastungsprobe gilt es noch diesen Herbst mit der geplanten Steuerreform zu bestehen. Die Erwartungen sind hoch, aber durchaus konträr zueinander. (völ, 26.9.2021)