Ob übers Kabel oder die Luft: Ohne Internet kommt heutzutage kaum mehr wer aus.
Zwei Tage vor den Tiroler Gemeinderatswahlen warten die Neos mit einem Vorstoß auf, der quasi eine digitale Rundumversorgung aller Bürgerinnen und Bürger beinhaltet. "Ich fordere kostenloses Internet für alle Tirolerinnen und Tiroler in jeder Gemeinde", sagte Klubobmann und Landessprecher Dominik Oberhofer im APA-Gespräch. Das Internet sei die "digitale Straße der Neuzeit" und müsse daher von den Gemeinden wie herkömmliche Infrastruktur zur Verfügung gestellt werden.
Grundlage
"Das ist Gemeindeaufgabe", betonte Oberhofer, der den Vorschlag keinesfalls als "billigen Wahlkampfgag" verstanden haben will. Denn hier gehe es um eine Investition in die Zukunft, die sich mittel- und langfristig mehr als bezahlt machen würde. Die Neos hätten jedenfalls mit Experten ein entsprechendes Modell erarbeitet. Oberhofer rechnet "in der Startphase" mit rund 130.000 Haushalten, die ein solches Angebot in Anspruch nehmen würden. "Experten schätzen, dass sich die Nettokosten auf fünf Euro pro Haushalt im Monat belaufen werden. Der volkswirtschaftliche Nutzen ist ein vielfacher, vor allem für die Gemeinden, die über Kommunalsteuern unmittelbar gegenfinanzieren könnten", argumentiert der pinke Klubobmann.
Geld sei jedenfalls ausreichend vorhanden. Den Neos nahestehende Aufsichtsräte in verschiedenen Stadtwerken landesweit würden berichten, dass sich diese Einrichtungen derzeit "mit dem Internet finanzieren" würden und eine "Überbezahlung" seitens der Kunden vorherrsche. "Diese Stadtwerke sind teilweise regelrechte Cashcows", sagt Oberhofer, künftig sollten die Bürger mehr profitieren.
Kostenfrage
Zudem sei 5G mit Milliarden Euro an Steuergeld finanziert worden und müsse jetzt "den Bürgern zukommen und nicht privaten Anbietern". "Die Kosten für einen Internetzugang sind je nach Anbieter komplett unterschiedlich teuer. Tatsache ist aber, dass tausende Haushalte im Land noch immer nicht online sind, und das muss 2022 beendet werden", fordert Oberhofer.
Neben dem kostenlosen Internetzugang schwebt ihm eine E-Mail-Adresse mit einem jeweiligen Gemeindebezug für die Tiroler vor. Diese schaffe "im grenzenlosen digitalen Raum eine Verbundenheit mit der Heimatgemeinde",. Zudem solle ein regionales Gemeinde-Onlineportal installiert werden, das etwa ein nichtkommerzielles Wohnungsportal für Mieter und Vermieter für leistbares Wohnen biete. (APA, 25.2.2022)