Landesrätin und Landessprecherin der Neos Andrea Klambauer steht seit dieser Woche ohne Landtagsklub da.
Salzburg – Im April kommenden Jahres – möglicherweise aber schon heuer im Herbst – wird in Salzburg ein neuer Landtag gewählt. In den Parteien hat der Listenerstellungsprozess bereits eingesetzt. Bei den Neos hat diese Debatte nun zu einem handfesten Streit und zum Austritt von Klubobmann Sepp Egger geführt.
2018 erreichten die Neos 7,3 Prozent und zogen mit drei Mandaten in den Landtag ein. Zugpferd im Wahlkampf war der Hotelier und Nationalratsabgeordnete Sepp Schellhorn. Der Gastronom verblieb allerdings in der Bundespolitik, und die Neos entsandten Andrea Klambauer als Landesrätin in die Koalition mit ÖVP und Grünen. Schellhorn selbst hat sich dann vor einigen Monaten vollständig aus der Politik zurückgezogen.
Schellhorn fehlt
Ohne die ordnende Hand des erfahrenen Politikers Schellhorn im Hintergrund lief es seither bei den Pinken im Land Salzburg überhaupt nicht mehr nach Plan. Mit der Debatte um die Listenerstellung ist der interne Streit zwischen Landesrätin Klambauer und Klubobmann Egger vollständig eskaliert. Dem Vernehmen nach wollte sich der Bauunternehmer aus dem Pinzgau wieder der internen Vorwahl stellen, Egger wurde daraufhin am Montag von seinen zwei Klubkollegen, Sebastian Huber und Elisabeth Weitgasser, kurzerhand als Klubobmann abgewählt. Egger hat die Fraktion verlassen und sitzt nun als "wilder" Abgeordneter im Landtag.
Wie beim Team Stronach
Auf die Arbeitsfähigkeit der Koalition habe der interne Knatsch beim Koalitionspartner keinen Einfluss, betonen ÖVP und Grüne fast wortgleich. Ähnliches habe man ja in der vergangenen Periode beim Team Stronach auch erlebt. Für die Neos selbst ist die Selbstzerfleischung knapp vor der Wahl freilich eine Katastrophe: Sie verlieren das Stimmrecht in den Landtagsausschüssen, die Klubförderung und vom Land finanzierte Mitarbeiter.
Weitere Konflikte drohen
Dass mit dem Ausscheiden von Egger der parteiinterne Streit vorbei ist, glauben Neos-Insider nicht. In den Reihen der Bundespartei werden einzelne Salzburger Personalentscheidungen misstrauisch beäugt. Dass in das Salzburger Landesteam – quasi der Parteivorstand – vor wenigen Wochen ein führender Mitarbeiter von René Benkos Signa-Gruppe gewählt wurde, führte intern bereits zu kritischen Kommentaren. (Thomas Neuhold, 29.3.2022)