Wien – Die Vertrauensstelle gegen Machtmissbrauch für die Bereiche Kunst, Kultur und Sport, die vor über einem Jahr mit Stimmen von ÖVP, Grünen, SPÖ und Neos beschlossen wurde, soll im dritten Quartal 2022 kommen. Das teilte Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) der SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim in einer Anfragebeantwortung mit. Sie freue sich über die Gewaltschutz-Initiative, teilte Yildirim in einer Aussendung am Montag mit, monierte aber die lange Dauer bis zur Umsetzung.

Keine Verharmlosung mehr zulassen

Sie sehe außerdem kritisch, dass Initiativen für den Schutz vor (sexueller) Gewalt auf viel Widerstand stoßen würden und für sie wenig Geld zur Verfügung stehe. Die Vertrauensstelle soll auch an Fördergeber und Fördergeberinnen melden und Einrichtungen so dazu bringen, sich proaktiv mit den Themen Machtmissbrauch und Gewalt auseinanderzusetzen. Auch Lohndumping – wie bei den Festspielen Erl, die Blogger Markus Wilhelm laut dem Oberlandesgericht Innsbruck zu Recht dafür kritisierte – müsse verhindert werden.

"Ziel muss letztlich ein gesellschaftlicher Wandel sein, der hier keine Toleranz oder Verharmlosung zulässt", sagte Yildirim, die sich außerdem Maßnahmen wie eine unabhängige Opferschutzkommission, Schulungen von Betreuungspersonen und Lehrern sowie Aufklärungskampagnen wünscht, die allerdings "mit der schwarz-grünen Bundesregierung nicht umzusetzen" seien. (2.5.2022)