Im Ambiente des Leopoldskroner Weihers mit Ausblick auf den Untersberg traf Europaministerin Karoline Edtstadler (Mitte mit schwarzer Hose) neun Amtskolleginnen, um aktuelle Herausforderungen zu diskutieren.
Europaministerin Karoline Edtstadtler (ÖVP) hat am Rande der Salzburger Festspiele mehrere europäische Kolleginnen zur Konferenz "The Next Generation is Female" geladen. Die EU-Ministerinnen und Vertreterinnen des Europäischen Parlaments diskutierten aktuelle europäische Herausforderungen mit einem weiblichen Zugang und wollen sich künftig einmal jährlich als Frauennetzwerk treffen.
Frauen hätten einen anderen Zugang, Dinge zu ermöglichen, und würden langfristige Lösungen forcieren, sagte die Gastgeberin. Die Diskussionen seien sehr inspirierend und der Zusammenhalt spürbar gewesen. Die bestimmenden Themen waren der Krieg in der Ukraine und die Energiekrise.
"In der Ukraine leiden die Frauen unter dem russischen Angriffskrieg. Wir müssen die Solidarität aufrechterhalten", sagte Edtstadler nach dem Vernetzungstreffen im Schloss Leopoldskron. Die Frauen, die sich in Salzburg getroffen haben, würden daher in die Ukraine reisen. "Wir werden nicht mit leeren Händen hinfahren", kündigte die Europaministerin an. Man werde sich vorab noch informieren, was vor Ort vor allem von Frauen und Kindern benötigt werde. Wann diese Reise stattfinden soll, sei noch nicht fixiert.
Etwas zurückhaltender gab sich die ungarische EU- und Justizministerin Judit Varga, die offen ließ, ob sie an der Reise teilnimmt. Das Prinzip der Sanktionspolitik gegenüber Russland müsse aber sein, "dass die Sanktionen nicht jene stärker treffen, die sie verhängen, als jene, die tatsächlich Ziel der Sanktionen sind", betonte Varga, die zuletzt im Juni international präsent war, nachdem in Ungarn ein Gesetz beschlossen worden war, das jegliche Information Minderjähriger über Homosexualität verbietet. Sie trägt Victor Orbáns harte Linie bei Asyl- und Menschenrechtsfragen voll mit. Ungarn habe als Nachbarland nicht weniger als 800.000 ukrainische Flüchtlinge aufgenommen. "Friede kann die einzige Lösung sein", sagte Varga.
Konkreter wurde die finnische EU-Ministerin Tytti Tuppurainen (SDP): "Die Aufgabe Nummer eins ist, die Ukraine muss den Krieg gewinnen und Russland verlieren." Die EU müsse die Ukrainer daher militärisch, humanitär und politisch unterstützen. Es gehe um europäische Werte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Die zweite große Aufgabe sei, die Energiewende zu beschleunigen mit Investitionen in erneuerbare Energien, Energie zu sparen und unabhängig von Russland zu werden, betonte die finnische Sozialdemokratin.
"Es geht darum, Europa stärker und handlungsfähiger zu machen, schneller zu entscheiden, mutiger voranzuschreiten, geopolitisch bedeutsamer zu werden", betonte auch Nicola Beer, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments. Das neue Netzwerk solle sich nicht nur auf das aktuelle Tagesgeschehen beschränken, sondern einen langfristigen Blick auf die nächsten zehn, 20 oder 25 Jahre werfen, sagte Beer. "Es geht darum, Krisen abzumildern, bevor sie richtig aufkommen." (Stefanie Ruep, 5.8.2022)