Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell (links) bei einem Treffen mit Irans Außenminister Javad Zarif im Februar 2020.
Teheran – Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hofft auf ein rasches Treffen zur Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran von 2015. Borrell sagte am Montag im nordspanischen Santander, die Verhandlungen könnten womöglich diese Woche stattfinden. Allerdings liege noch keine offizielle Antwort der USA auf den Kompromissvorschlag der EU vor. Teheran warf Washington vor, die Gespräche zu verschleppen.
"Ende letzter Woche war ein Treffen in Wien geplant, das jedoch nicht stattfinden konnte", sagte Borrell ohne Angabe von Gründen. "Womöglich findet es diese Woche statt."
Iran sieht USA im "Verzug"
Der Iran warf den USA "Verzug" vor. "Die US-Regierung ist verantwortlich für die derzeitige Situation, und wenn sie politische Entschlossenheit zeigen würde", könnte der Übergang zur nächsten Stufe erfolgen, erklärte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Nasser Kanaani.
Die EU hatte ihren Vorschlag zur Wiederbelebung des Atomabkommens Ende Juli präsentiert, der Iran reagierte darauf Mitte August. "Die Vereinigten Staaten haben noch nicht formell geantwortet", sagte Borrell. "Aber wir warten auf ihre Antwort, und ich hoffe, dass diese Antwort es uns ermöglichen wird, die Verhandlungen zu beenden."
Der Iran hatte kürzlich seinen "endgültigen" Vorschlag zur Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens von 2015 vorgelegt. Eine Einigung werde zustande kommen, "wenn die USA realistisch und flexibel reagieren", hatte Teheran damals erklärt. Die EU wollte den Vorschlag des Iran prüfen und sich mit den anderen Beteiligten beraten.
Harte Verhandlungen
Deutschland, Großbritannien, Frankreich, China, Russland, der Iran und – als indirekt Beteiligte – die USA hatten Anfang August die Atomgespräche in Wien nach monatelanger Unterbrechung wieder aufgenommen. Die von der EU koordinierten Gespräche zur Wiederbelebung des Atomabkommens waren im März zum Stillstand gekommen.
Das Wiener Abkommen mit dem Iran von 2015 soll das iranische Nuklearprogramm begrenzen und sicherstellen, dass das Land keine Atomwaffen baut. Ausgehandelt hatten es die USA, China, Russland, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und der Iran. Die USA waren jedoch 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen, woraufhin sich auch der Iran schrittweise von seinen Verpflichtungen aus der Übereinkunft lossagte. (APA, 22.8.2022)