Wien – Rund 18.000 Unterstützungserklärungen für seine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl hat der Anwalt Tassilo Wallentin erhalten, wie der Kandidat am Montag via Aussendung bekanntgab. Das sind dreimal so viele wie notwendig. Er bedanke sich "bei allen, die den hohen bürokratischen Aufwand auf sich genommen haben", hielt der Anwalt und ehemalige Kolumnist der "Kronen Zeitung" fest. Diese Woche will Wallentin seine Wahlkampfstrategie bekanntgeben.

6.000 Unterstützungserklärungen sind nötig, um bei der Bundespräsidentschaftswahl antreten zu können. Die Anzahl sagt am Ende freilich wenig über die Zustimmung bei der Wahl an sich aus, wie die Vergangenheit gezeigt hat: Im Jahr 2016 sammelten die Kandidaten der damaligen rot-schwarzen Koalition die mit Abstand meisten Unterstützungserklärungen. Andreas Khol (ÖVP) schaffte mit 40.827 ähnlich viele wie der damals noch amtierende Bundespräsident Heinz Fischer bei seiner Wahl im Jahr 2004 und 2010. Rudolf Hundstorfer (SPÖ) kam 2016 auf 30.768. Schon beim Einreichen ließen die Umfragen ahnen, dass sich diese Mobilisierungskraft nicht auf die Wahl erstrecken würde. Die Kandidaten der Traditionsparteien scheiterten damals am Ende: Anders als bei allen früheren Hofburg-Wahlen kamen sie mit äußerst mageren Ergebnissen (Hundstorfer 11,28 Prozent, Khol 11,12 Prozent) nicht über den ersten Wahlgang hinaus.

Hofer und Griss

In die zweite Runde zogen bekanntlich Alexander Van der Bellen und FPÖ-Kandidat Norbert Hofer ein – wobei Hofer mehr Unterstützungserklärungen (rund 20.000) hatte als Van der Bellen (17.136). Im ersten Wahlgang lag Hofer (35,05 Prozent) auch noch deutlich vor Van der Bellen (21,34), aber beide Stichwahlen (der Verfassungsgerichtshof ordnete die Wiederholung an) gewann der frühere Grünen-Chef.

Die Juristin Irmgard Griss schaffte es vor sechs Jahren mit 12.062 Unterschriften locker auf den Stimmzettel, und verpasste – mit 18,94 Prozent – das Stechen nur relativ knapp. Baumeister Richard Lugner nahm die Hürde erst mit der Nachfrist und knapp mit rund 6.500 Unterstützungserklärungen, auch in der Wahl war er mit rund 97.000 Stimmen (2,26 Prozent) der Schwächste.

Nachfrist

Die Stimmenliste ist bis Freitag, 2. September, 17 Uhr abzugeben. Eine Nachfrist ist – nur für Bundespräsidentschaftswahlen – im Wahlgesetz vorgesehen: Wenn zum Einreichschluss ein Wahlvorschlag und 3.600 Euro Kostenbeitrag abgeliefert werden, aber noch Unterstützungserklärungen fehlen, muss die Wahlbehörde den Zustellungsbevollmächtigten auffordern, diesen Mangel "binnen drei Tagen zu beheben". Die Wahlbehörde wird heuer am Samstag, 3. September – nach Zählung und Prüfung der Unterstützungserklärungen – zusammentreten.

Wie viele Unterschriften jeder Bewerber mitgebracht hat, wird übrigens nicht vollständig ausgezählt. Die Bundeswahlbehörde überprüft lediglich, ob die im Gesetz geforderten 6.000 erreicht wurden – ab dann endet ihre Zählung. Genannte höhere Zahlen stammen ab diesem Zeitpunkt von den Kandidaten selbst. Die nötige Hürde bereits übersprungen habe neben Wallentin auch schon Michael Brunner (Chef der oberösterreichischen Landtagspartei MFG), Dominik Wlazny (Chef der Bierpartei, die in einigen Wiener Bezirksvertretungen sitzt, bekannt unter seinem Künstlernamen Marco Pogo) sowie der frühere FPÖ- und BZÖ-Politiker Gerald Grosz.

Längster Stimmzettel

Der Waldviertler Schuhfabrikant Heinrich Staudinger hofft, in der verbleibenden Woche noch die 6.000er-Hürde zu nehmen. Fix auf dem Wahlzettel werden am 9. Oktober zudem der aktuell amtierende Bundespräsident Alexander Van der Bellen sowie der FPÖ-Kandidat Walter Rosenkranz stehen.

Die Reihung auf dem Stimmzettel erfolgt in alphabetischer Reihenfolge. Mit sieben Bewerbern wäre dieser heuer so lang wie nie zuvor. (red, APA, 29.8.2022)