Der 5G-Ausbau schreitet in Österreich sehr gut voran: Davon zeigte sich zumindest der Staatssekretär für Digitalisierung und Breitband, Florian Tursky (ÖVP), im Rahmen einer Pressekonferenz am Mittwoch überzeugt. Gleichzeitig habe die Pandemie aber auch gezeigt, dass Mobilfunk kein vollständiger Ersatz für die fixe Versorgung mit Glasfaser sein kann. Also gelte es, den Breitbandausbau stärker zu forcieren.

Volumen

Das Mittel der Wahl ist dabei die Breitbandmilliarde, genau genommen die zweite davon. Mit einem Volumen von insgesamt 1,4 Milliarden Euro sollen dabei jene Regionen mit Breitband versorgt werden, in denen es Lücken in der privatwirtschaftlichen Abdeckung gibt – schlicht weil es sich für die Unternehmen üblicherweise nicht rechnet. So weit war das alles bereits bekannt. Gemeinsam mit Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) gab Tursky nun aber einen Blick auf den aktuellen Stand, steht man doch gerade am Anfang des zweiten Fördercalls.

Dabei will man den gesamten Prozess nun beschleunigen. Statt der bisher geplanten 600 Millionen sollen heuer bereits 900 Millionen Euro an Fördergeldern vergeben werden. Die zusätzlichen 300 Millionen werden dabei aus dem bestehenden Budget vorgezogen, es ändert sich also nur etwas am Zeitablauf, aber nicht am Gesamtvolumen.

Mit diesen Förderungen soll bis 2026 in 570 zusätzlichen Gemeinden Glasfaser zur Verfügung stehen, betont Tursky. Zudem hofft man, dass diese Förderungen Investitionen von privater Seite in der Höhe von zwei Milliarden Euro auslösen werden.

Chancengleichheit

Für Brunner ist dabei klar: "Wenn wir wettbewerbsfähig bleiben wollen, müssen wir in digitale Infrastruktur investieren", formuliert es der Finanzminister. Der Digitalisierungsstaatssekretär ergänzt wiederum, dass es nicht zuletzt um Chancengleichheit für den ländlichen Raum gehe. Gigabit-fähiges Internet sei ein essenzieller Teil der Infrastruktur der Zukunft – so wie es auch Straßen oder die Stromversorgung sind. Das Geld für all das kommt übrigens zu Teilen vom Bund, der Großteil – 891 Millionen Euro – entspringt allerdings dem Resilienzfonds der EU.

5G

Zum Stand des 5G-Ausbaus nannte Tursky ebenfalls Zahlen. Demnach sei Österreich dabei unter den besten Ländern. Aktuell gebe es noch 2.100 Gemeinden, die kein 5G haben, alleine durch die aktuell bereits erfolgten Vergaben sollen es aber bald 1.700 weniger werden. Die restlichen 400 wolle man danach angehen. Dabei setzt man auch auf eine Prüfung der RTR, ob die Mobilfunker die bei der Vergabe der Lizenzen vorgegebenen Rahmenbedingungen einhalten.

Das langfristige Ziel der Regierung bleibt dabei weiterhin gleich: Bis 2030 soll es eine flächendeckende Versorgung mit Gigabit-fähigen Anschlüssen geben. (red, 12.9.2022)