Salzburgs Landeshauptmannstellvertreter und Grünen-Chef Heinrich Schellhorn zieht aus dem Skandal rund um ein privat geführtes Pflegeheim die Konsequenzen und legt seine Ämter nieder. Schellhorn ist als Sozialreferent in der Landesregierung für die Kontrolle der Heime politisch verantwortlich. Er hat zu zögerlich und sich auf das Formelle, das Juristische beschränkend reagiert. In einem Land wie Österreich, das keine ausgeprägte Rücktrittskultur hat, ist dieser Schritt ungewöhnlich. Dafür gebührt dem Grünen-Langzeitpolitiker Respekt.

Personalmangel und Privatisierung

Inhaltlich nachvollziehbar ist der Rückzug aber nur teilweise: Für die vielen Baustellen in der Pflege kann Schellhorn nämlich nur zum Teil verantwortlich gemacht werden. Der Personalmangel ist kein Salzburger Phänomen. Und dass der sensible Pflegebereich einem gewinnorientierten Unternehmen überantwortet wurde, ist auch nicht auf seine Initiative geschehen. Die Auslagerung geschah vor Jahren – nicht zuletzt auf Betreiben der SPÖ. Schellhorn und die Grünen büßen für etwas, das sie ursächlich nicht zu verantworten haben.

Neue Führung

Apropos Grüne: Dass der Parteichef sieben Monate vor der Landtagswahl kommenden April – auch von innerparteilichen Querelen entnervt – hinschmeißt, ist für die personell völlig ausgedünnten Salzburger Grünen ein herber Schlag. Schellhorn ist der einzige profilierte Landespolitiker der Grünen, die jetzt unter neuer Führung in die Wahlauseinandersetzung stolpern. (Thomas Neuhold, 23.9.2023)