Gleich drei Landesparteitage fanden am Samstag in Österreich statt: jene der SPÖ In Oberösterreich und Niederösterreich und jener der FPÖ in Salzburg.

Dabei wurde Michael Lindner via Urabstimmung der oberösterreichischen Parteimitglieder zum SPÖ-Landesvorsitzenden gewählt worden. 46 Prozent der rund 25.000 Genossen haben seit 3. September an der Wahl teilgenommen, das Ergebnis von 95,94 Prozent Zustimmung wurde am Samstag beim Landesparteitag im Design Center in Linz verkündet. Lindner gab die ehrgeizige Losung aus, die SPÖ müsse stärkste Kraft im Bundesland werden.

11.000 Beteiligte

Die rund 11.000 Beteiligten an dem Mitgliederentscheid stimmten außerdem zu 78,5 Prozent dafür, dass die Wahl des Vorsitzenden künftig immer per Urabstimmung erfolgen soll, 75 Prozent wollen dieses Vorgehen auch bei der Wahl des Spitzenkandidaten. 61 Prozent sprachen sich für eine Digitalsektion für Mitglieder ohne Anbindung an Bezirksparteien aus. Eine Koalitionsvereinbarung soll laut 74 Prozent vom Landesparteirat abgesegnet werden.

Als historisch in der Geschichte der Landespartei in Sachen "innerparteilicher Mitgliederbestimmung" bezeichnet die SPÖ Oberösterreich ihren Landesparteitag im Vorhinein. Denn erstmals konnten alle 25.000 Parteimitglieder über Inhalte und den Vorsitz ihrer Partei abstimmen. Am heutigen Samstag in 38 Wahllokalen in ganz Oberösterreich und bis 28. September konnte man auch online abstimmen. Landesgeschäftsführer Florian Koppler beschrieb den Prozess so: " Die SPÖ wird zu einer modernen, sozialen Mitmachpartei."

Verabschiedung

Verabschiedet wurde Lindner-Vorgängerin Birgit Gerstorfer, die bei der Landtagssitzung am 10. November auch die Aufgabe als Landesrätin an Lindner übergibt. Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner sprach am Landesparteitag ebenfalls, ehe sie zum Parteitag der Niederösterreicher ins Multiversum Schwechat weiterreiste.

Hier standen der 43. ordentliche Parteitag der SPÖ Niederösterreich und die Neuwahl des Landesparteivorsitzenden, Landeshauptmannvize Franz Schnabl, an. Er wurde mit 89 Prozent bestätigt.

Es war beim dritten Antreten sein zweitbestes Ergebnis. Im Juni 2017 war Schnabl mit 98,8 Prozent gekürt worden, bei der erstmaligen Wiederwahl 15 Monate später erhielt er 86 Prozent Zustimmung. Der Blick beim 43. ordentlichen Parteitag (Motto: "Besser fürs Land. So sind wir.") galt im Multiversum bereits der Landtagswahl Anfang kommenden Jahres.

"Wir sind eine ehrliche Partei und eine demokratische Partei", reagierte Schnabl. 89 Prozent seien ein "super Ergebnis, über das ich mich total freue." 333 Delegierte – von 393 eingeladenen – waren ins Multiversum gekommen, 326 machten vom Stimmrecht Gebrauch.

Optimismus

Schnabl strahlte im Hinblick auf die Landtagswahl viel Optimismus aus. Die SPÖ NÖ sei entschlossen, mutig und stark. "Wir wollen das Land verändern und Niederösterreich weiterbringen. Wir sind besser als Sozialdemokraten für das Land." Wann auch immer gewählt wird: "Wir werden die Landtagswahl rocken und St. Pölten erschüttern" – das werde man "bis Wien spüren".

Er sehe die historische Chance, die Bundesregierung ebenso wie die absolute Mehrheit im Land endlich "zum Teufel zu jagen". Schnabl: "Wir werden mit dem Wahlergebnis in Niederösterreich diese Bundesregierung zum Kippen bringen." Alle Programme der SPÖ würden umgesetzt, wenn die Absolute der ÖVP im Land Geschichte ist, gab Schnabl als Versprechen ab. "Und das wird bald der Fall sein." Es gehe um aktives Handeln durch ein aktives Land und einen aktiven Staat. Im Burgenland funktioniere das, verwies der Chef der SPÖ Niederösterreich auf den in Schwechat ebenfalls anwesenden Landeshauptmann Hans Peter Doskozil.

Gerechtigkeit

Eine "Frage der Gerechtigkeit" sei es, die Teuerung zu stoppen, so Schnabl. Als Aufgabe der Sozialdemokratie bezeichnete er "eine Politik, die den Menschen Hoffnung macht und eine bessere Zukunft verspricht. Und wir können das auch."

In einer Talkrunde riet Vizekanzler und Finanzminister a. D. Hannes Androsch dazu, nicht mit der Gießkanne Geld auszuschütten, "das man nicht hat". Jetzt gebe es Boni seitens der Regierung, aber "in zwei, drei Jahren kommt die Rechnung", weil das Budget aus den Fugen gerate.

Für keine Überraschung sorgte auch die Wahl der Vorsitzenden der FPÖ in Salzburg.

Landesparteiobfrau Marlene Svazek wurde dort von rund 200 Delegierten im Amt bestätigt. Sie erhielt 97,8 Prozent und stimmte ihre Partei auf den Wahlkampf für die Landtagswahlen im kommenden April ein: "Wir kämpfen nicht um den dritten Platz, wir kämpfen nicht um den zweiten Platz, sondern wir kämpfen um die Führung in diesem Land."

Als Gastredner war in Seekirchen FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl zugegen: "Wir spüren, dass die Leute auf uns zukommen, dass sie uns vertrauen und dass wir für sie die einzige Hoffnung in diesem Land sind." Bald werde sich die Frage einer Ausgrenzung der FPÖ arithmetisch nicht mehr stellen. (red, APA, 1.10.022)