Lee im Jahr 2018.

Foto: Reuters / Kim Hong-Ji

Seoul – Mehr als zwei Jahre nach seiner Verurteilung zu 17 Jahren Haft wegen Korruption erhält der frühere südkoreanische Präsident Lee Myung-bak eine Sonderbegnadigung. Der 81 Jahre alte konservative Politiker und ehemalige Bürgermeister von Seoul ist der prominenteste Nutznießer des Erlasses, den die Regierung am Dienstag für insgesamt 1.373 Verurteilte bekanntgab. Zu dem Kreis gehören auch andere Politiker sowie frühere Beamte.

Er hoffe, dass der Erlass dazu dienen werde, "die nationale Macht zu vereinen", sagte Präsident Yoon Suk-yeol laut TV-Sendern bei einem Kabinettstreffen. In Südkorea werden oft zum Jahresende oder an bestimmten Feier- und Jahrestagen Amnestien oder Massenbegnadigungen gewährt.

Auch Rest von Geldstrafe erlassen

Der jetzige Straferlass wird den Angaben des Justizministeriums zufolge am Mittwoch wirksam. Für Lee bedeutet dass, dass ihm der Rest seiner Haftzeit von etwa 15 Jahren erlassen wird. Auch sollen noch unbezahlte Strafen von 8,3 Milliarden Won (etwa sechs Millionen Euro) gestrichen werden. Wegen Gesundheitsproblemen und seines hohen Alters wurde der Vollzug seiner Haftzeit bereits im Juni ausgesetzt.

Lee war von 2008 bis 2013 Staatschef. Im Februar 2020 wurde er in zweiter Instanz zu einer hohen Haftstrafe verurteilt. Weitere Anklagepunkte lauteten Machtmissbrauch, Untreue und Steuerhinterziehung. Lee wurde unter anderem für schuldig befunden, Bestechungsgeld für die Begnadigung eines wegen Steuerhinterziehung verurteilten früheren Samsung-Chefs angenommen zu haben.

Korruptionsproblem an Staatsspitze

Lees Nachfolgerin Park Geun-hye wurde 2021 unter anderem wegen Korruption rechtskräftig zu 20 Jahren Haft verurteilt. Lees Vorgänger Roh Moo-hyun war wegen Korruption angeklagt, beging aber vor dem Urteilsspruch Suizid. (APA, red, 27.12.2022)