Dass die Berliner SPD nach der Wiederholungswahl am 13. Februar in Schockstarre verfiel, ist kein Wunder. Die CDU gewann haushoch, die Roten verloren.

Es setzte dann vor allem bei der nur noch geschäftsführend regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) ein gewisser Pattex-Effekt ein. Sie wollte in ihrer bisherigen Koalition aus SPD, Grünen und Linken partout Stadtchefin bleiben.

Klar: Wer eine parlamentarische Mehrheit hinter sich bringt, kann auch als Verliererin im Amt weitermachen. Doch der Unmut wurde so laut, dass Giffey ihn nicht mehr überhören konnte. Zudem dämmerte ihr, dass eine Neuauflage ihres linken Verliererbündnisses sehr mühsam werden könnte – zumal die Grünen nur 53 Stimmen hinter der SPD liegen und sich dies in hohen Ansprüchen hätte zeigen können.

Jetzt hat Giffey die Notbremse gezogen und ihr Amt als Bürgermeisterin geopfert. Sie ist bereit, als Juniorpartnerin der CDU in eine große Koalition zu gehen. Das klingt edler, als es ist. Giffey ahnt, dass sie an der Spitze einer rot-rot-grünen Koalition bei der nächsten Wahl, die ja schon 2026 stattfindet, wohl ganz weg vom Fenster wäre.

Da möchte sie lieber als Senatorin aus einer neuen Koalition heraus in drei Jahren nochmals durchstarten. Das kann klappen, durchaus aber auch nach hinten losgehen. Im Bund brauchte die SPD 16 Jahre, bis sie sich aus Angela Merkels Schatten lösen konnte und wieder Nummer eins wurde. (Birgit Baumann, 2.3.2023)