A wie Ausgangslage Durch Hans Peter Doskozils Kandidatur war das Wer geklärt. Schnell stellte sich die Frage nach dem Wie: Das Lager rund um Pamela Rendi-Wagner wollte rasch einen Parteitag einberufen. Ihr Kontrahent überraschte mit der Forderung nach einem Mitgliederentscheid. Danach bewarf man sich in der SPÖ mit Paragrafen. Um sich am Ende für den Mittelweg zu entscheiden: Parteitag ja, aber auch die Mitglieder werden befragt. Doch was bedeutet das?

B wie Bundesparteitag Bei dem höchsten Gremium der SPÖ kommen die Delegierten zusammen – das sind klassische Parteifunktionäre. Ein ordentlicher Parteitag der Bundes-SPÖ muss laut ihren Statuten mindestens alle drei Jahre stattfinden. Die Einberufung durch den Bundesparteivorstand hat mindestens zwei Monate davor zu erfolgen. Bei einem außerordentlichen Parteitag beträgt die Frist nur zwei Wochen. Innerhalb zweier Monate muss dieser stattfinden. Rendi-Wagner hat zuletzt besonders von den hochrangigen Genossinnen und Genossen Zuspruch erhalten. In der roten Basis ist sie hingegen nicht so gut verwurzelt.

D wie Delegierte Die SPÖ zählt auf ihren Bundesparteitagen derzeit etwa 650 Delegierte. Der größte Teil davon – 350 Funktionäre – wird von Regional- und Bezirksorganisationen entsendet. 30 Plätze werden auf die Landesorganisationen nach Mitgliederstärke verteilt: Wien, Niederösterreich und Oberösterreich zählen die meisten Parteibuchbesitzer und haben daher auch die meisten Delegierten auf dem Parteitag. Der Rest ist wild durchmischt: von Vertreterinnen und Vertretern der Gewerkschaft über die roten Jugendorganisationen bis hin zum Motorradklub Red Biker. Das Team rund um Doskozil vermutet eine hohe Loyalität der Delegierten gegenüber der Parteichefin.

G wie Gremien In der SPÖ gibt es zwei wesentliche Gremien neben dem Parteitag. Den Vorstand, der die wesentlichen Entscheidungen trifft, sowie das zehnköpfige Präsidium, das derzeit von Rendi-Wagner sowie ihren Stellvertreterinnen und Stellvertretern geführt wird. Dazu zählen diverse Parteichefs in den Ländern wie Wiens Bürgermeister Michael Ludwig, die Frauenvorsitzende Eva Maria Holzleitner und die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures. Das Präsidium bereitet Beschlüsse des Vorstands vor und kümmert sich um die Parteifinanzen. Doskozil musste zu den Gremiensitzungen geladen werden, nachdem er diese 2021 auf eigenen Wunsch verlassen hatte.

M wie Mitglieder und Mitbestimmung Um ihre rund 140.000 Mitglieder einzubinden, hat die SPÖ zwei Varianten: die Mitgliederbefragung, sie ist nicht bindend, und den Mitgliederentscheid. An das Ergebnis von Letzterem, der "Urabstimmung", die Doskozil erst verlangte, muss sich die Partei halten. Aber: Die Gremien mit Doskozil und Rendi-Wagner haben sich darauf geeinigt, dass das Votum der Basis die Grundlage für den Parteitag sein soll. Demnach dürfte dort nur die Nummer eins antreten.

Ansetzen können die Mitbestimmungsmöglichkeiten die Gremien, wie es auch in der aktuellen Lage der Fall ist. Tun sie das nicht, könnten die Mitglieder auch ohne den Parteiapparat darauf bestehen.

R wie Rivalen Bisher haben zwar nur Doskozil und Rendi-Wagner ihre Kandidatur bekanntgegeben. Es ist jedoch noch Zeit. Auch eine dritte Person könnte noch in den Ring steigen. Schließlich sind viele in der SPÖ weder mit Rendi-Wagner noch mit Doskozil vollends zufrieden.

S wie Salzburg Am 23. April wählt Salzburg. Der dortige SPÖ-Chef David Egger hat sich schon vor der Kandidatur Doskozils gegen einen Parteitag kurz vor oder nach diesem Termin ausgesprochen. Dem Wunsch seines Salzburger Kollegen und Vertrauten wollte Doskozil jedenfalls folgen.

Z wie Zukunft Wer auch immer aus dem Wettstreit Doskozil gegen Rendi-Wagner als Nummer eins hervorgeht: Einiges ist in der Zukunft der beiden offen. Wird Doskozil Parteichef, übernimmt er die Rolle zumindest vorerst ohne ein Nationalratsmandat. Er muss also umbauen – und auch schnellstmöglich eine Nachfolge für das Burgenland finden. Oder kann der Landeshauptmann auch Bundesparteichef ohne Sitz im Parlament sein? Ja, ist aber unüblich.

Auch stellt sich die Frage, wie es bei Rendi-Wagner weitergeht, bleiben könnte sie nach einer Niederlage nicht. Entscheidet sich das Match für die aktuelle Parteichefin, ist sie trotzdem angekratzt. Und Doskozil muss im Burgenland als jener Landeshauptmann bleiben, der am roten Parteivorsitz gescheitert ist. (Oona Kroisleitner, Jan Michael Marchart, 16.3.2023)