Wien / St. Pölten – Für Johanna Mikl-Leitner war es ein zwiegespaltener Tag: Sie wurde am Donnerstag vom Landtag zwar erneut für fünf Jahre als niederösterreichische Landeshauptfrau gewählt, das aber nur mit den Stimmen ihrer eigenen Partei und einer Stimme aus einer anderen Fraktion.

Neben Mikl-Leitner wurden auch die anderen Mitglieder der Landesregierung offiziell vom Landtag gewählt – damit ist die schwarz-blaue Koalition besiegelt.

Ganz offiziell ist die Bestätigung von Mikl-Leitner aber noch nicht. Denn neben der Angelobung durch den Landtag sieht die Verfassung vor, dass Mikl-Leitner auch nochmals durch den Bundespräsidenten in einem formalen Akt mit Unterschrift und Handschlag bestätigt werden muss.

Der erste Termin führt die wiedergewählte Landeshauptfrau am Freitag somit in das Maria-Theresien-Zimmer der Wiener Hofburg. Dort wird Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Landeshauptfrau mit einer Angelobung offiziell in ihrem Amt bestätigen.

Erste Angelobung in Van der Bellens zweiter Amtszeit

Nicht nur für Mikl-Leitner, die dadurch alle Formalitäten ihrer Wiederwahl hinter sich hat, sondern auch für Van der Bellen ist der Termin etwas Besonderes: Für ihn ist es die erste Angelobung eines Regierungsmitglieds im Jahr 2023 und seine erste in seiner zweiten Amtszeit.

In den letzten Jahren kam es ja zu einer ungewöhnlich hohen Anzahl an Angelobungen – Van der Bellen ist mit über 70 Angelobungen jener Präsident, der diesen Akt am meisten ausführen musste. Das letzte Landesoberhaupt, das durch Van der Bellen angelobt wurde, war übrigens der Tiroler Landeschef Anton Mattle (ÖVP) im vergangenen Oktober. (Max Stepan, 24.3.2023)