Salzburg – Nach der Wahl ist vor der Neuaufstellung der Parteien. In Salzburg tagen am Montag nach der Landtagswahl die Gremien, in denen sich die Parteispitzen auf die Sondierungsgespräche vorbereiten. Bei der SPÖ und den Neos könnten personelle Konsequenzen nach dem schlechten Ergebnis bevorstehen.

Die ÖVP machte um 10 Uhr den Anfang. Wilfried Haslauer (ÖVP) hat trotz Verlusten von 7,4 Prozentpunkten am Sonntag mit 30,4 Prozent wieder Platz eins erreicht und wird daher zu Gesprächen für eine künftige Zusammenarbeit in der Landesregierung einladen. Wie auch schon bei vorangegangenen Wahlen hat der Landeshauptmann angekündigt, mit allen Parteien sprechen zu wollen. Auch mit der KPÖ plus, obwohl es dabei nicht um eine mögliche Regierungsbeteiligung gehen wird, die sowohl die Kommunisten als auch Hauslauer bereits ausgeschlossen haben, sondern vielmehr um ein Willkommenheißen im Landtag.

Straffer Zeitplan für Verhandlungen

Haslauers Zeitplan ist straff. Die Vorgespräche starten in der Reihenfolge des Wahlergebnisses bereits morgen, Dienstag, mit der FPÖ. Am Mittwoch ist die SPÖ an der Reihe, am Donnerstag die Grünen. Am Freitag wird Haslauer dem Landespräsidium dann einen Vorschlag unterbreiten, mit wem er in Regierungsverhandlungen geht. Die Verhandlungen für eine neue Regierung sollen bereits am Montag mit der Ausarbeitung eines Zeitplans starten. "Es ist nicht wahnsinnig viel Zeit, wir haben vier bis fünf Wochen, um das zum Abschluss zu bringen", sagte Haslauer. Der neue Landtag muss innerhalb von acht Wochen nach der Wahl zur ersten Sitzung einberufen werden.

Möglich sind drei Varianten: Schwarz-Blau hätte mit 22 Mandaten eine stabile Mehrheit. Dagegen spricht, dass Haslauer kein Fan der blauen Tonalität ist und dass er in dieser Konstellation einen Regierungssitz an die FPÖ abgeben müsste. Auch mit den Sozialdemokraten geht sich nun eine Zweierkoalition aus, jedoch nur mit einem Mandat Überhang. Für eine breitere Mehrheit könnte Haslauer noch die Grünen mit ins Boot holen und so ein neues schwarz-rot-grünes Dirndl schneidern.

Egger wird Vorsitz zur Diskussion stellen

Die SPÖ wird am Montagabend ab 19 Uhr ihr Wahlergebnis mit einem Minus von 2,2 Punkten analysieren. Spitzenkandidat David Egger kündigte am Wahlabend zwar an, Parteivorsitzender bleiben zu wollen, aber seinen Posten zur Diskussion zu stellen. Das ist ein übliches Prozedere bei der SPÖ bei Verlusten. Dass wirklich jemand aus der Partei Egger absägen möchte, gilt jedoch als unwahrscheinlich, denn schon vor drei Jahren, als ein neuer Salzburger Parteichef gesucht wurde, winkten zahlreiche Genossen ab.

Offen ist, ob sich Egger am Montagabend deklarieren wird, wen er persönlich bei der Mitgliederbefragung der SPÖ wählen wird. Eine Art Wahlempfehlung des Landesparteichefs wird es jedenfalls nicht geben.

Ein Führungswechsel steht nach der herben Niederlage wohl bei den Neos bevor. Die einst erste Neos-Landesrätin Andrea Klambauer hat nicht nur die Chance auf eine weitere Regierungsbeteiligung vertan, sondern auch den Einzug in den Landtag verpasst. Am Wahlabend sagte Klambauer zur APA, sie überlasse dem Team die Entscheidung, ob sie als Landessprecherin weitermachen soll. Kaum jemand glaubt, dass sie Landeschefin bleibt. Für Dienstagvormittag hat Klambauer eine Pressekonferenz zu den weiteren Schritten angekündigt. Eine mögliche Option wäre der Neos-Gemeinderat in der Stadt Salzburg, Lukas Rößlhuber, wie am Gangfunk im Schloss Mirabell gemunkelt wird. Das Leitungsteam der Pinken tagt am Montagabend.

Berthold wird bleiben

Der Landesvorstand der Grünen trifft sich um 16 Uhr. Sie konnten zwar ihre drei Mandate und damit auch den Klubstatus im Landtag halten, mussten jedoch mit 1,1 Prozentpunkten auch leichte Verluste einstecken. Landeschefin Martina Berthold sitzt jedoch fix im Sattel, nachdem sie erst im Herbst kurz vor der Wahl den Parteivorsitz von Heinrich Schellhorn übernommen hat.

Die KPÖ ruft ihr Führungsteam Montagabend zusammen. Dabei wird auch entschieden werden, wer im nunmehr vierköpfigen KPÖ-Landtagsklub den Vorsitz übernimmt. Aller Voraussicht nach wird Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl zum Klubobmann bestellt werden. Die FPÖ macht traditionell einen Tag nach der Wahl Pause – ein Zeitpunkt der Gremiensitzung war am Montagvormittag noch nicht bekannt. (Stefanie Ruep, 24.4.2023)