Das überraschende Ergebnis bei der Landtagswahl in der Stadt Salzburg lässt den Wahlkampf für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen im kommenden Frühjahr bereits beginnen. Der Landeshauptstadt steht ein Jahr Wahlkampf bevor, die ersten Parteien bringen sich bereits in Stellung.

Das gute Abschneiden der KPÖ plus mit 21,5 Prozent der Stimmen auf Platz zwei hat weite Wellen geschlagen. Die ÖVP konnte sich zwar auf dem ersten Platz halten, verzeichnete mit minus fünf Prozentpunkten aber deutliche Stimmenverluste. Der amtierende Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) hat deshalb bereits am Tag der Wahl das Bürgermeisterduell mit KPÖ-Chef Kay-Michael Dankl ausgerufen.

Besonders nervös ist die SPÖ angesichts des Verlusts von 5,6 Prozentpunkten bei der Landtagswahl in der Stadt auf 16,6 Prozent und damit nur Platz vier. Stadtparteiobmann und Vizebürgermeister Bernhard Auinger hat daher am Freitag die Flucht nach vorn angetreten. Er will ein Gegengewicht zur schwarz-blauen Landesregierung sein, die Sozialdemokraten bei der Wahl wieder zur stärksten Kraft machen und Bürgermeister werden.

Lagerwahl in der Stadt

Es ist der dritte Anlauf für Bernhard Auinger als Bürgermeisterkandidat. Zweimal unterlag er bereits ÖVP-Bürgermeister Harald Preuner. Auinger geht von einem Lagerwahlkampf aus. "Ich erwarte ein Match ÖVP und FPÖ gegen SPÖ, KPÖ und Grüne", sagte er. Es sei wichtig, eine Mehrheit für dringend notwendige Maßnahmen zu bekommen.

Das Ergebnis der Landtagswahl könne nicht eins zu eins auf die Gemeinderatswahlen umgelegt werden, betonte der SPÖ-Chef. "Es reicht nicht, Symptome mit Almosen und Populismus zu bekämpfen. Man muss die dahinterstehenden Strukturprobleme lösen", kritisierte Auinger indirekt, dass Dankl Teile seines Politikergehalts spende. Den Vorwurf, dass die SPÖ zu wenig bei den Menschen sei, lässt Auinger nicht gelten. Er werde die Sprechstunden künftig besser vermarkten. Auinger kündigte an, "Urlaub bei den Salzburgern" machen zu wollen und stärker in die Stadtteile zu gehen als bisher.

Neuaufstellung bei Grün und Blau

Auch die Grüne Bürgerliste macht sich nach den Ergebnissen der Landtagswahl mit einem Minus von 3,6 Prozentpunkten in der Stadt Salzburg wohl schon Gedanken über den Wahlkampf. Nachdem Martina Berthold erst im Herbst als Parteiobfrau ins Land gewechselt ist, führt nun Anna Schiester die Bürgerliste an. Im September wird sie sich vor der Stadtversammlung als Spitzenkandidatin zur Wahl stellen. Bis dahin wolle sie als Baustadträtin Politik machen und nicht, dass sich die Politik mit sich selbst beschäftige.

Die FPÖ, die sich bei der Landtagswahl mit 18,7 Prozent über Zuwächse freuen konnte, hat sich ebenfalls neu aufgestellt. Mit Dominic Maier hat im Vorjahr ein 34-jähriger Milizoffizier das Kommando in der Stadtpartei übernommen. Wie es mit den Neos weitergeht, die sich bei der Landtagswahl in der Stadt auf 4,6 Prozent halbiert haben, entscheidet sich bei der Mitgliederversammlung im Herbst. Stadtparteiobmann Lukas Rößlhuber spricht derzeit interimistisch auch für die Landespartei, nachdem Andrea Klambauer und ihr gesamtes Team nach der Wahlniederlage ihren Rückzug verkündet hatten.

Für die KPÖ plus ist Dauerwahlkampf in der Stadt nichts Neues: Die Partei steht nicht nur in Wahlkampfzeiten an Infoständen und ist die andauernde Straßenpräsenz gewöhnt. Doch sie muss sich nun neben dem Stadtwahlkampf auch um Personal für den Landtagsklub umsehen. Denn mit vier Mandaten im Land stehen ihnen drei Mitarbeiter zu. Die personelle Frage stellt sich auch bei Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl, der Gemeinderat und Landtagsabgeordneter ist und wohl gleichzeitig auch noch als Spitzenkandidat in der Stadt ins Rennen gehen wird. Wie er das unter einen Hut bringen will, ist wohl auch ihm selbst noch nicht ganz klar. Der Tag hat bekanntlich nur 24 Stunden. (Stefanie Ruep, 9.5.2023)