Kaum eine österreichische Partei bespielt den eigenen Youtube-Kanal so aktiv wie die FPÖ. Mehr als 190.000 Abonnentinnen und Abonnenten zählt der Account "FPÖ TV" mittlerweile, was ihn zu einem wichtigen Kommunikationskanal für die Freiheitlichen macht. Zumindest bisher. Wie Parteichef Herbert Kickl in einer Aussendung vom Samstag beklagt, können schon seit mehreren Tagen keine neuen Videos mehr hochgeladen werden. Der Grund: Eine teilweise Sperre des Kanals. Aber was ist eigentlich der Grund für diese Maßnahme?

Kickl wirft der Videoplattform vor, ihre "Machtstellung für einseitige und womöglich politisch motivierte Zensurschritte" zu missbrauchen. Die eigene Partei sei "den Mächtigen, den Eliten und dem System wohl zu unangenehm, weil wir mit unseren Videos die Finger in die Wunden legen und Monat für Monat damit hunderttausende Menschen erreichen".

Drei Verwarnungen

In Wirklichkeit dürfte einer oder mehrere Beiträge, die auf dem Parteikanal veröffentlicht wurden, die Hausregeln von Youtube verletzt haben. Die eingesetzten Moderationssysteme der Plattform sind zwar keinesfalls perfekt, richten sich aber primär gegen Desinformation; Spam, irreführende oder betrügerische Inhalte; Hass und Hetze; gewaltverherrlichende Inhalte oder gewalttätigen Extremismus und Inhalte, die das Kindeswohl gefährden. Eine detaillierte Aufschlüsselung der einzelnen Themen kann man in den Community Guidelines von Youtube finden.

Gegen welche Regeln die FPÖ laut Youtube verstoßen haben soll, ist unklar. Auf Anfrage des STANDARD heißt es von Google nur, dass man einzelne Kanäle aus Datenschutzgründen nicht kommentieren könne. Grundsätzlich folgt die Plattform allerdings einem vierstufigen Verwarnungssystem. Im ersten Schritt werden betroffene Nutzer per E-Mail darüber informiert, welcher Inhalt entfernt wurde, gegen welche Richtlinien man verstoßen hat, welche Auswirkungen die Maßnahme auf den eigenen Kanal hat und was zu tun ist, damit es keine weiteren Folgen gibt.

Löschung erst im letzten Schritt

Wird nach der ersten Warnung ein weiterer Verstoß festgestellt, blockiert Youtube eine Woche lang den Upload neuer Videos und die Veröffentlichung von Livestreams, die Erstellung von Playlists und vieles mehr. Nach einer Woche werden die Funktionen automatisch wieder freigeschaltet. Allerdings, so heißt es auf der Hilfeseite von Youtube, bleibt die Verwarnung 90 Tage bestehen. Verstoßen Kanalbetreiber innerhalb dieser Frist ein weiteres Mal gegen die Regeln, können sie zwei Wochen lang keine Inhalte mehr posten. Erst im letzten Schritt – und wenn es zu drei aufeinanderfolgenden Verstößen kam – werden Konten endgültig von der Videoplattform gelöscht.

FPÖ TV findet man weiterhin auf Youtube, auch dort veröffentlichte Videos kann man sich problemlos ansehen. Der Kanal dürfte also entweder die erste oder zweite Verwarnung erhalten haben – und damit eine zeitbegrenzte Upload-Sperre. Man kann also davon ausgehen, dass die Freiheitlichen schon bald neue Inhalte veröffentlichen können. (mick, 14.5.2023)