Wien - Die österreichische Wirtschaft befindet sich im fünften Jahr eines Konjunkturverlaufs, den Nationalbank-Volkswirt Peter Mooslechner als "Bügelbrett-Konjunktur" bezeichnet - eine Anspielung auf die Flachheit des Haushaltsgerätes. Zwar hat sich die Wirtschaftssituation nach drei überaus mageren Jahren 2004 auf ein Wachstum von zwei Prozent erholt, doch mehr wird auch heuer nicht herausschauen. Davon geht die Nationalbank in ihrer neuesten Prognose aus.

Glaubten die Prognostiker noch im Dezember an ein Wirtschaftswachstum von 2,3 Prozent im heurigen Jahr, gehen sie jetzt nur noch von 2,0 Prozent aus. Das Risiko dabei ist: Steigt der Ölpreis weiter, ist die Prognose auch schon wieder hinfällig.

Für die beiden Jahre 2006 und 2007 ist Nationalbank-Direktor Josef Christl optimistischer, das Wachstum sollte sich auf jeweils 2,2 Prozent leicht erholen. Zwar sinken die Zuwachsraten im Export, aber der private Konsum sollte dafür etwas zulegen, wird diese Erwartung begründet. Wobei in der Detaildiskussion klar wird, mit wie vielen Unsicherheiten über die Entwicklung der Sparquote und die durch Rezeptgebühr, Tabaksteuererhöhung und Mietkosten-Entwicklung aufgefressenen Effekte der Steuerreform auch diese Annahme ist.

Höheres Defizit

Schlechte Nachrichten beinhaltet die neue OeNB-Prognose für den Finanzminister. Aus heutiger Sicht, das heißt auf Basis bekannter politischer Maßnahmen, werde das Budgetdefizit im Jahr 2007 bei 1,3 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt liegen. Absolut gerechnet ist das ein Betrag von rund drei Milliarden Euro.

Nicht nur hat Karl-Heinz Grasser ein Defizitziel von "nur" 0,8 Prozent im Jahr 2007 nach Brüssel gemeldet. Auch hat er wiederholt für das Folgejahr 2008 einen nach 2001 neuerlich ausgeglichenen Haushalt versprochen. Experten warnten daher wiederholt vor einem Sparpaket nach den nächsten Nationalratswahlen.

Interessant ist der Unterschied zu den Prognosen von Wirtschaftsforschungsinstitut und Institut für Höhere Studien aus dem April. Beide Institute rechneten mit einem leicht höheren Wirtschaftswachstum als nun die Nationalbank, waren aber in ihren Annahmen für den Arbeitsmarkt pessimistischer.

So glaubt die Notenbank an ein leichtes Sinken der Arbeitslosenquote von heuer 4,5 Prozent auf 4,3 Prozent im Jahr 2007. Das Wifo geht von einer konstanten Arbeitslosenrate aus. Positiv sei auch, so die OeNB, dass die Inflation wieder sinken werde und zwar auf 1,6 Prozent 2007. Heuer liegt die Teuerungsrate bei 2,3 Prozent. (Michael Bachner, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 7.6.2005)