Die chinesischen Behörden haben allen Web-Sites in China eine Frist zur amtlichen Registrierung gesetzt, andernfalls drohen hohe Strafen und die Schließung der Web-Site. Es ist der bisher letzte Versuch der chinesischen Regierung, das Internet unter Kontrolle zu bekommen. Die Organisation Reporter ohne Grenzen kritisierte dies als Eingriff in die freie Meinungsäußerung.

Allen Web-Sites, ob kommerziell oder privat, wurde eine Frist bis zum 30. Juni gesetzt, bis zu der die Registrierung abgeschlossen sein muss. Dabei muss eine Person namentlich genannt werden, die für die Inhalte verantwortlich ist, wie das Ministerium für die Informationstechnologie (MII) auf seiner Homepage mitteilte. Den Angaben dort zufolge sind ohnehin schon 74 Prozent der Web-Sites registriert.

Das Internet habe viele Vorzüge und den Menschen neue Möglichkeiten eröffnet, erklärt das MII. Aber es habe auch Probleme geschaffen. So würden über das Internet Sex, Gewalt und viele Gedanken verbreitet, die den Geist des Volkes vergifteten. Mit 87 Millionen Internet-Nutzern liegt China an zweiter Stelle direkt hinter den USA.

Reporter ohne Grenzen erklärte in Paris, diejenigen, die weiter in China ihre Meinung unter ihrem eigenen Namen äußern wollten, könnten mit ihren Sites entweder nur ins Ausland ausweichen, oder sie müssten sich an die Regierungspropaganda halten. Mit der Entscheidung des MII sollten vor allem Meinungen und Nachrichten kontrolliert werden.

Zuvor hatten die Behörden in China bereits tausende Internet-Cafés schließen lassen, die für viele Chinesen der Eintritt in die Online-Welt waren. In den Internet-Cafés in Schanghai wurden Überwachungskameras installiert, zudem müssen sich Besucher unter Vorlage ihres Ausweises anmelden, damit kontrolliert werden kann, wer was im Internet verbreitet.(APA/AP)