Berlin - Die deutsche Bundesregierung hat ihre
Erwartungen an die Ergebnisse der WTO-Ministerkonferenz kommende
Woche in Hongkong nach Darstellung des Berliner "Tagesspiegel am
Sonntag" gesenkt. Die Erwartungen müssten trotz der intensiven
Verhandlungen der jüngsten Zeit "neu justiert" werden, zitiert das
Blatt Regierungskreise. "Ziele der Konferenz sind nunmehr eine
Bestandsaufnahme der bisherigen Verhandlungsfortschritte."
Auf Grund der großen Interessengegensätze zwischen Industrie- und
den Entwicklungsländern in Zoll- und Agrarfragen gilt - nach dem
Misserfolg von Cancun im Herbst 2003 - auch ein Scheitern der
Konferenz in Hongkong nicht mehr für ausgeschlossen.
"So weitgehende
Fortschritte wie möglich"
Eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums sagte am Samstag zu
dem Zeitungsbericht, die Bundesregierung hoffe auf "so weitgehende
Fortschritte wie möglich". Es komme jetzt darauf an, "dass alle
Beteiligten sich bewegen".
Dem Bericht zu Folge kann lediglich auf "Festlegungen möglicher
Strukturelemente" bei Agrarsubventionen, Industriezöllen und
Dienstleistungen" gehofft werden. "Außerdem soll durch die
Vereinbarung eines konkreten und stringenten Zeitplans die Basis für
die Fortführung der Verhandlungen im Jahr 2006 gelegt werden". Die
Erklärung, die die Grundlage für die Verhandlungen kommende Woche
sein soll, sei aus deutscher Sicht "unausgewogen" und beim Abbau von
Zöllen bei Industriegütern und Dienstleistungen "ambitionslos". (APA/dpa)