Wien - Die SPÖ schießt sich auf den neuen Streitkräfte-Kommandant Günter Höfler ein. Nach der heftigen Kritik an seiner Bestellung kündigte Wehrsprecher Anton Gaal nun eine parlamentarische Anfrage zu Aussagen des Generalmajors über die Neutralität in einem Interview mit der "Kleinen Zeitung" an.

Höfler hatte in der Zeitung gemeint, dass er sich mit einem UNO-Mandat auch eine österreichische Beteiligung an Missionen im Irak vorstellen könne und die Eurofighter ebenfalls im Ausland zum Einsatz kommen könnten. Diese Aussagen sind für Gaal ein "Alarmsignal".

"Sentimentales Gut" Neutralität

Die Äußerung Höflers, die Neutralität sei ein "sentimentales Gut", deutet der SP-Wehrsprecher als "grundlegende Änderung" der bisherigen Verteidigungspolitik. Beim Thema Neutralität sei "mehr Ernsthaftigkeit" gefragt, sei sie doch ein im Verfassungsgesetz verankertes Gut, so Gaal zur APA.

Minister Günther Platter (V) müsse sich bewusst sein, dass Höfler mit seinen Aussagen den Konsens der Bundesheer-Reformkommission aufgekündigt habe, so Gaal, der nun mittels parlamentarischer Anfrage von Platter erfahren will, "ob die Aussagen Höflers mit seinem Wissen oder in seinem Auftrag erfolgt sind". (APA)