Wien - Die SPÖ schießt sich auf den neuen
Streitkräfte-Kommandant Günter Höfler ein. Nach der heftigen Kritik
an seiner Bestellung kündigte Wehrsprecher Anton Gaal nun eine
parlamentarische Anfrage zu Aussagen des Generalmajors über die
Neutralität in einem Interview mit der "Kleinen Zeitung" an.
Höfler hatte in der Zeitung gemeint, dass er sich mit einem
UNO-Mandat auch eine österreichische Beteiligung an Missionen im Irak
vorstellen könne und die Eurofighter ebenfalls im Ausland zum Einsatz
kommen könnten. Diese Aussagen sind für Gaal ein "Alarmsignal".
"Sentimentales Gut" Neutralität
Die Äußerung Höflers, die Neutralität sei ein "sentimentales Gut",
deutet der SP-Wehrsprecher als "grundlegende Änderung" der bisherigen
Verteidigungspolitik. Beim Thema Neutralität sei "mehr
Ernsthaftigkeit" gefragt, sei sie doch ein im Verfassungsgesetz
verankertes Gut, so Gaal zur APA.
Minister Günther Platter (V) müsse sich bewusst sein, dass Höfler
mit seinen Aussagen den Konsens der Bundesheer-Reformkommission
aufgekündigt habe, so Gaal, der nun mittels parlamentarischer Anfrage
von Platter erfahren will, "ob die Aussagen Höflers mit seinem Wissen
oder in seinem Auftrag erfolgt sind". (APA)