Klagenfurt - Die Marschrichtung für das kommende Wahljahr hat am Freitag BZÖ-Sprecher Uwe Scheuch ausgegeben. Ziel sei ein zweistelliges Ergebnis bei der Nationalratswahl im Herbst, dafür wolle man jeden Monat um ein Prozent zulegen. Das Bündnis werde sich als "leistungs- und familienpolitische Bewegung" positionieren. Die Frage des Spitzenkandidaten soll spätestens drei Monate vor der Wahl auf einem Konvent geklärt werden, sagte Scheuch vor Journalisten in Klagenfurt.

Der Bündnissprecher zeigte sich von den jüngsten Umfrageergebnissen jedenfalls nicht sehr beeindruckt. Im Oktober sein man noch bei nur einem Prozent gelegen, jetzt seien es laut OGM drei Prozent. Allerdings würde man über eigene Umfragedaten verfügen, lautet denen das BZÖ derzeit zwischen vier und fünf Prozent rangiere. Ein Einzug in den Nationalrats sei also Realität. Obwohl man österreichweit nicht schlecht aufgestellt sei, werde man selbstverständlich um das wichtige Grundmandat in Kärnten kämpfen.

Generell wird es nach den Worten Scheuchs im kommenden Wahlkampf darum gehen, die Menschen besser und intensiver als bisher über die Ziele des BZÖ zu informieren. Während der Regierungspartner ÖVP mit dem EU-Vorsitz beschäftigt sei, werde man sich innenpolitisch "noch klarer positionieren". Vor allem werde man auch darauf hinweisen, "dass jede Stimme für die FPÖ eine verlorene Stimme ist." Das BZÖ wolle nämlich im Gegensatz zum FPÖ-Bekenntnis nach "Fundamentalopposition" sehr wohl weiter in der Regierung vertreten sein und somit gestalten können. Scheuch: "Wir werden im Bund zeigen, wie es mit der ÖVP geht, und in Kärnten, wie es mit der SPÖ geht."

Fehler

Scheuch bezeichnete es rückblickend gesehen als einen großen Fehler, die Gründe der Abspaltung des BZÖ von der FPÖ nach Außen hin nicht besser kommuniziert zu haben. Durch Ereignisse, wie die Affäre um Bundesrat Siegfried Kampl und die Gerüchte um den angeblichen Wechsel von Vizekanzler Hubert Gorbach in die Privatwirtschaft, habe man zusätzliche Dämpfer erfahren müssen. Die BZÖ-Minister, Staatssekretäre und Abgeordneten würden laut Scheuch aber in den kommenden Monaten jede freie Minute nützen, um den Menschen die Bündnis-Politik näher zu bringen.

Parteiintern bestehe bundesweit in organisatorischer Hinsicht laut Scheuch noch ein Nachholbedarf. Allerdings bestehe "kein Zwang", überall Ortsgruppen zu gründen. Im kommenden Wahlkampf, den SPÖ und ÖVP im Gegensatz zum BZÖ schon im Jänner eröffnen wollten, werde man vor allem den Mittelstand und "junge Familien ohne politische Heimat" ansprechen. Mittelfristig ortet Scheuch für das BZÖ ein Wählerpotenzial von bis zu 20 Prozent. Derzeit würde die FPÖ, "die mit der Angst spielt", etwa fünf bis acht Prozent "absaugen".

Im Hinblick auf den Spitzenkandidaten meinte Scheuch, hier stünden "einige interessante Persönlichkeiten zur Verfügung". Eine davon sei Justizministerin Karin Gastinger, ein anderer Vizekanzler Gorbach, der derzeit "vernadert und angeschüttet" werde. Der geschäftsführende BZÖ-Obmann werde auf jeden Fall "das Bündnis in die Wahl begleiten, in welcher Funktion auch immer", sagte Scheuch. (APA)