Wien - Für die Rückgabe von zumindest drei der zwischen Maria Altmann und der Republik Österreich umstrittenen Klimt-Bilder hat sich der Salzburger Rechtsprofessor und Rechtsexperte der Historikerkommission der Republik in den Bereichen NS-Vermögensentzug und Rückstellungen, Georg Graf, ausgesprochen. Über eine dahingehend lautende Expertise Grafs in der "Österreichischen Notariatszeitung" berichtet das Nachrichtenmagazin "Profil" in seiner morgen, Montag, erscheinenden Ausgabe.

"Ein Unterbleiben der Rückgabe der drei Bilder 'Adele Bloch-Bauer I', 'Adele Bloch-Bauer II' und 'Apfelbaum I' würde ein Abweichen von der bisherigen Praxis des Beirats beziehungsweise der den Beschlüssen des Beirats grundsätzlich folgenden ressortzuständigen Bundesministerin (Bildungsministerin Elisabeth Gehrer, Anm.) bedeuten", schreibt Graf laut "Profil". Bei Nichtrückgabe würde "eine Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes vorliegen, an den die ressortzuständige Bundesministerin auch bei Anwendung des Kunstrückgabegesetzes gebunden ist".

"Eher nicht anwendbar"

Für das Bild "Häuser in Unterach am Attersee" sei das Kunstrückgabegesetz "eher nicht anwendbar", bei "Buchenwald/Birkenwald" sei die rechtliche Situation offen, hieß es in der Expertise.

Die vor den Nazis aus Österreich geflüchtete heute 89-jährige Altmann lebt in Los Angeles. Ihr Anwalt Randol Schoenberg hatte für Altmann im Jahr 2000 in den USA eine Klage gegen die Republik Österreich eingebracht, nachdem Altmann eine Klage in Österreich auf Grund des hohen Streitwerts aus Kostengründen nicht weiter verfolgte. Die US-Gerichte erklärten sich zuletzt für zuständig.

Am 17. Mai 2005 wurde jedoch eine Schiedsvereinbarung geschlossen: Die für beide Seiten bindende Entscheidung über die in der Österreichischen Galerie Belvedere befindlichen Bilder trifft ein dreiköpfiges Schiedsgericht unter der Leitung des Linzer Zivilrechtsprofessors Peter Rummel. In der Vereinbarung war der 1. November 2005 als angestrebtes Datum für die von beiden Seiten als verbindlich angesehene Entscheidung vorgesehen. Die Entscheidung wird für die kommenden Wochen erwartet. (APA)