Häupl: "Der Papa kommt nicht, um das klarzustellen"
Standortbestimmung bei Volksgaragen sind reine Bezirksangelegenheit, Standort ist Bürgermeister "völlig wurscht"
Redaktion
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Wien - Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl hat sich
am Mittwoch im Streit um die geplante Volksgarage am Bacherplatz im
Bezirk Margareten für unzuständig erklärt. "Ich sage das ganz offen,
mir ist das völlig wurscht, wo der Bezirk entscheidet, wo dort eine
Volksgarage gebaut wird", sagte er in Beantwortung einer Dringlichen
Anfrage der Grünen im Landtag bezüglich eines möglichen
Alternativstandorts.
Im Konflikt zwischen jener Bürgerinitiative, die seit mehr als
zwei Wochen den Park besetzt hält, und der Bezirksvertretung
plädierte Häupl für Dialog und Deeskalation. "Ich halte es für klug,
dass ein Mediationsverfahren vorgeschlagen wurde" sagte er: "Ich
hoffe intensiv, dass die Bürgerinitiative das Dialogangebot im Bezirk
entsprechend annimmt."
"Der Papa kommt nicht, um das klarzustellen"
Klar sei jedenfalls, dass die Standortbestimmung bei Volksgaragen
reine Bezirksangelegenheit seien und er deren Entscheidungen
grundsätzlich nicht übergehe. "Man soll die Garage im Bezirk lassen,
daher wird der fünfte Bezirk diesen Konflikt auch lösen", so Häupl:
"Der Papa kommt nicht, um das klarzustellen."
Die Bürgerinitiative, die einen Alternativstandort fordert, hatte
sich zuvor ablehnend zum Mediationsverfahren geäußert. Man sei zwar
gesprächsbereit, "allerdings nicht unter dem Diktum, dass das Projekt
'Volksgarage Bacherpark' jedenfalls realisiert wird". Das Projekt
werde von den Anrainern nicht gebraucht und nicht gewollt.(APA)
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