Wien - NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat
Österreich als "Vorbild" bei militärischen Auslandseinsätzen gelobt.
Österreich leiste einen "wichtigen Beitrag" zur von der NATO
geführten Stabilisierungsmission im Kosovo, sagte Scheffer in einem
in der Nacht auf Mittwoch von der "ZiB3" des ORF ausgestrahlten
Interview. Er glaube daher nicht, dass die Schwächen im
transatlantischen Dialog EU-USA darauf zurückgeführt werden können,
dass einige EU-Staaten nicht NATO-Mitglied sind.
Eine Stärkung der EU-Verteidigungspolitik sei im Interesse der
NATO "und ich glaube auch im amerikanischen Interesse", betonte der
einstige niederländische Außenminister. Das stärkere Engagement der
Union sei wichtig "im Rahmen der Lastenverteilung auf beiden Seiten
des Atlantiks".
In dem am Rande des EU-Verteidigungsministertreffens in Innsbruck
geführten Gespräch war Scheffer offenkundig bemüht, den Eindruck zu
vermeiden, er würde einen NATO-Beitritt Österreichs befürworten. Als
oftmaliger Besucher Österreichs wisse er, dass es dieses Thmea
innenpolitisch "jetzt nicht spielt" und auch keine unmittelbare
Entscheidung anstehe. Die Entscheidung müsse Österreich treffen. "Die
NATO drängt nicht (...) die NATO hat eine offene Tür", sagte er.
Die NATO wurde im Jahr 1949 vor dem Hintergrund des Kalten Krieges
mit der Sowjetunion als Verteidigungsbündnis Westeuropas ins Leben
gerufen. Die USA scharten ihre Bündnispartner in Europa sowie Kanada
um sich, die einander gegenseitig militärische Hilfe im
Verteidigungsfall garantierten. Österreich ist seit 1955
völkerrechtlich neutral. Von den 25 EU-Staaten gehören neben
Österreich auch Irland, Schweden, Finnland, Zypern und Malta nicht
der NATO an. Bereits Vollmitglieder des Bündnisses sind dagegen die
EU-Kandidatenländer Bulgarien, Rumänien und die Türkei. (APA)