"Last Exit to Lissabon"
Der Bericht "Last Exit to Lissabon", den die EU-Finanzminister am Vortag bei ihrem Treffen in Brüssel diskutiert haben, stellt fest, das Reformprogramm leide unter dem Mangel an klaren gemeinsamen Zielen, Unterfinanzierung und der zu weichen Beurteilung der bisherigen Performance durch die EU-Kommission. Auf einer Indexskala von 12 Punkten, die die Autoren an Hand von vier Indikatoren erarbeitet haben, komme die gesamte EU nur auf 5,8 Zähler, wobei die sechs "Großen" nur 4,8 erreichen und die 19 kleineren Staaten im Schnitt zumindest auf 6,1kommen.
Bewertungsprozess muss isch entwickeln
Die Brüsseler Behörde räumt zwar ein, dass der Bericht "einige nützliche Punkte" zur Verbesserung der Lissabon-Strategie enthalte, wie etwa die Warnung vor zu wenig Engagement der Länder. Gleichzeitig verteidigt sie ihre Vorgangsweise: Der Report vernachlässige völlig, dass die wichtigsten Herausforderungen für jedes Land systematisch analysiert worden seien und dass der Bewertungsprozess sich erst entwickeln müsse. Ab 2007 würden außerdem länderspezifische Empfehlungen in den Jahresberichten der Kommission enthalten sein. Ebenso sei es zwei Monate nach der ersten Bewertung der nationalen Lissabon-Pläne zu früh, über deren Umsetzung zu urteilen.
War´nung vor Anprangerung
Es sei außerdem keine gute Idee, die Prioritäten für die neue Lissabon-Strategie neuerlich zu überarbeiten und zu reduzieren, wie dies die Autoren vorschlagen. Das würde alle Beteiligten mehr verwirren, als den Fokus des Prozesses zu stützen. Die Brüsseler Behörde warnt auch vor dem öffentlichen Anprangern von schlechten Lissabon-Schülern, wie es der Bericht verlangt. Dies würde die notwendige Zusammenarbeit zwischen EU-Kommission und nationalen Regierungen erschweren.
Überarbeitete Strategie