Marek: "Fakt, dass es den Frauen in Österreich gut geht" - KPÖ: Grüne Forderungen im Widerspruch zu eigenen wirtschaftsliberalen Vorstellungen
Redaktion
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Wien - Erwarungsgemäß positiver sieht die Regierungspartei
ÖVP die Lage der Frauen in Österreich, nachdem die Grünen am Samstag
bei der Präsentation ihres Frauenberichts 2006 die Situation der
Frauen als "nicht rosig" einschätzten. Für ÖVP-Abgeordnete Christine
Marek ist es in einer Aussendung am Samstag "Fakt, dass es den Frauen
in Österreich gut geht". In der Kritik der Grünen will die
Abgeordnete lediglich eine "programmatisches Schlechtrederei auf dem
Rücken der Frauen" erkennen.
"Zahlen-Trick"
Für Marek hat die Regierung die Situation der Frauen "entscheidend
verbessert", und hält die "oppositionelle Jammerei schlichtweg für
überflüssig". Der von den Grünen konstatierte durchschnittliche
Einkommensunterschied zwischen Männern und Frauen von einem Drittel
ist für die ÖVP-Abgeordnete ein "Zahlen-Trick", die Einkommensschere
sei vielmehr von 21 Prozent im Jahr 2000 auf 18 Prozent 2005
gesunken.
Grüne für 50 Prozent Frauen in Regierung
Eine "Grundvoraussetzung" für eine etwaige Regierungsbeteiligung
ist für die Grünen ein Frauenanteil von 50 Prozent in der Regierung.
Das sei nämlich Voraussetzung um eine ordentliche Frauenpolitik
machen zu können, meinte Eva Glawischnig bei der Präsentation des
Grünen Frauenberichts 2006 am Samstag. Genauso wie die
"Halbe-Halbe-Politik" für die Grünen selbstverständlich sei, müsse
dieser Grundsatz auch für eine Regierung gelten.
Bezüglich ihres Wahlziels, am 1. Oktober den dritten Platz vor der
FPÖ zu erreichen, zeigten sich die Grüne Politikerin noch
"optimistisch und voll Zuversicht", auch wenn man dafür in der
letzten Wahlkampfwoche "noch massiv kämpfen" müsse. Eine
Regierungsbeteiligung hängt für Glawischnig nun vor allem davon ab,
ob BZÖ und die Liste Martin den Einzug ins Parlament schaffen.
KPÖ: Gretchenfrage Frauenpolitik
Die KPÖ ist der Ansicht, dass die im Frauenbericht der Grünen beschriebenen Forderungen "über weite
Strecken im Widerspruch zu den
wirtschaftsliberalen Vorstellungen stehen, die die Grünen gleichermaßen,
insbesondere ihr Spitzenkandidat van der Bellen vertritt," so Melina Klaus, Bundessprecherin der KPÖ in einer Aussendung. Die Frage
nach Finanzierbarkeit bliebe ebeno offen wie die, ob diese
Forderungen unabdingbare Voraussetzungen für allfällige
Koalitionsabsprachen mit der ÖVP oder der SPÖ wären.
"Wer glaubwürdig Armut abschaffen und nicht nur weiter kaschieren
will, muss über Reichtum sprechen. Wer Frauenpolitik im Interesse
der Mehrheit von Frauen machen will, muss sie zur Gretchenfrage
zukünftigen Regierens machen!", so Klaus abschließend (APA/red)
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