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Muss als nächste im Untersuchungsausschuss aussagen: Rauch-Kallat

Foto: APA/DOMIONIC EBENBICHLER
Wien - "Tief betroffen" von den im Eurofighter-Untersuchungsausschuss gegen ihn erhobenen Anschuldigungen hat sich am Dienstag der Beamte Edwin Wall, Verhandlungsführer des Verteidigungsministeriums und Unterzeichner des Eurofighter-Kaufvertrages, gezeigt. In einem anonymen Schreiben an Ausschussvorsitzenden Peter Pilz war spekuliert worden, Wall habe "beträchtliche Vermögenszuwächse" im Rahmen des Jet-Deals verzeichnet. Der Beamte bezeichnete diesen Vorwurf bei seiner Befragung am Dienstag als "existenzbedrohend".

Wall: "Selbst bestüberprüfte Person"

Ein emotionales Wortgefecht lieferte er sich mit dem Abgeordneten Ewald Stadler zum Thema Verlässlichkeitsprüfung durch das Heeresabwehramt. Stadler kritisierte, dass sich Wall als Chefverhandler beim Eurofighter-Deal nicht darüber informieren habe lassen, ob die Verhandlungsteilnehmer, also etwa auch der EADS-Lobbyist Erhard Steininger, durch das Abwehramt entsprechend kontrolliert worden seien. Die so genannte Verlässlichkeitsprüfung wird alle fünf Jahre bei Personen, die Zugang zu vertraulichen militärischen Informationen haben, durchgeführt.

Wall verwies darauf, dass er dafür nicht zuständig gewesen sei, schließlich sei auch ein Vertreter des Abwehramts im Verhandlungsteam gesessen. Von sich selbst glaubt er, eine der "bestüberprüften" Personen zu sein, so der Beamte. Nach der Überprüfung seiner Vermögensverhältnisse gefragt sagte Wall aus, Formulare ausgefüllt zu haben.

Steininger und Plattner "nie wieder erschienen"

Er gab weiters an, keine Nebentätigkeiten gehabt zu haben. Dass die Lobbyisten Erhard Steininger und Alfred Plattner bei der ersten Vertrags-Verhandlungsrunde nachträglich als Eurofighter- bzw. EADS-Vertreter nominiert wurden und auch teilgenommen haben, erklärte er damit, dass es sich um eine Vorstellungsrunde der Teams gehandelt habe. Danach seien sie "nie wieder erschienen".

Die Befragung Walls wurde in einer nichtmedienöffentlichen Sitzung fortgesetzt, bei der es um die angeblichen "Vermögenszuwächse" ging.

Liegenschaften lange vor Jet-Deal erstanden

Hier konnte Wall die Vorwürfe gegen ihn offensichtlich entkräftigen. Seine zwei Liegenschaften habe er bereits 20 bis 30 Jahre vor der Beschaffungsphase erstanden, verteidigte er sich gegen die Anschuldigungen. Dabei soll es sich um Häuser in Kritzendorf und Bad Fischau handeln. Das gab Pilz nach Walls Entlassung mit dessen Erlaubnis bekannt.

Weitere Details wurden der Öffentlichkeit auf Wunsch des Zeugen nicht mitgeteilt. Walls Aussagen dürften aber eher zu seiner Entlastung beigetragen haben. "Nicht jede Spur ist eine heiße", lautete etwa der Kommentar eines Abgeordneten.

Für Streit zwischen den Fraktionen haben die zahlreichen Zeugen-Absagen gesorgt. Nicht erschienen sind der frühere Saab-Vertreter Hans Drescher, Hubert Hödl von Magna und der Unternehmer Walter Schön. Pilz will die Ausschuss-Verweigerer am 26. Juni neuerlich laden. Unverzichtbar sind für ihn der Unternehmer Walter Schön, der an der für die Gegengeschäfte zuständigen "European Business Development" (EBD) beteiligt ist, Hubert Hödl von Magna sowie Wolfgang Aldag und Uwe Kamlage von EADS. (APA)