Das war der Eurofighter-Ausschuss: Rund 430 Stunden verbrachten Parlamentarier, StenographInnen, Zeugen und JournalistInnen im Lokal VI
Redaktion
,
Der zur Überprüfung des Eurofighter-Kaufs eingesetzte
Untersuchungsausschuss des Nationalrats hat seine Beratungen beendet.
Dem so genannten technischen
Bericht oder Hauptbericht angefügt sind drei Minderheitsberichte -
ein roter, ein schwarzer und ein grün-blauer - sowie abweichende
Stellungnahmen der Abgeordneten Manfred Haimbuchner (FPÖ) und Gernot
Darmann (BZÖ).
Aus dem dem Nationalrat vorgelegten Bericht geht hervor, dass der
Ausschuss 48 Sitzungen abgehalten hat und insgesamt rund 430 Stunden
tagte, das geht aus einer Aussendung der Parlamentskorrespondenz hervor.
Insgesamt wurden 108 Auskunftspersonen befragt, viele davon
mehrfach. Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser, Ex-
Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, EADS-Lobbyist Erhard Steiniger,
Generalmajor Erich Wolf und weitere in den Kauf eingebundene Beamte
des Verteidigungs- und Finanzministeriums gleich mehrfach aussagen. Oder anders gesagt: Hätten mehrmals aussagen müssen. Viele der geladenen Zeugen erschienen nicht.
Lesestoff für Politikinteressierte
Über die Beratungen wurden rund 6.100 Seiten
Protokoll angefertigt.
Sowohl der Bericht des Eurofighter-Untersuchungsausschusses als auch
die Minderheitsberichte und abweichenden persönlichen Stellungnahmen
sind auf der Website des Parlaments im
Volltext abrufbar. Das gleiche gilt für das vom
Untersuchungsausschuss angeforderte Gutachten der Rechtsexperten
Josef Aicher, Heinz Mayer und Andreas Kletecka.
Für besonders interessierte LeserInnen sind auch die
nicht-vertraulichen Teile des 6000-seitigen Sitzungsprotokolls
(Befragung von Auskunftspersonen)im Internet veröffentlicht. (red)
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