Aus Sicht von Klaus M. Steinmaurer, Geschäftsführer der RTR für den Fachbereich Telekommunikation und Post, geht von den chinesischen Telekommunikationsunternehmen Huawei und ZTE aktuell keine Gefahr für die Netzsicherheit in Österreich aus. "Dazu ist mir kein Anlassfall bekannt", sagte er im Gespräch mit der APA. Die Europäische Kommission stuft die 5G-Netzwerkdienste der beiden Unternehmen als Sicherheitsrisiko für die EU ein.

Sollte sich an dieser Einschätzung etwas ändern, werde man unverzüglich reagieren, versicherte der RTR-Manager. Man beobachte und evaluiere die Lage laufend. Faktum sei jedenfalls, dass Bauteile von Huawei und ZTE bei den meisten österreichischen Netzbetreibern zum Einsatz kommen.

Bisher kein Verbot

Die Europäische Kommission hatte die EU-Staaten sowie Telekommunikationsunternehmen am Donnerstagabend dazu aufgerufen, in den eigenen Netzen auf Ausrüstung der beiden Hersteller zu verzichten. Huawei und ZTE stellten "in der Tat erheblich höhere Risiken" dar als andere Anbieter von 5G-Netzwerkdiensten, so die Brüsseler Behörde. Selbst wolle man daher künftig keine Dienste der beiden Unternehmen mehr nutzen.

Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky (ÖVP) hob gegenüber der APA am Freitag die bereits erfolgte Umsetzung von EU-Richtlinien zur Netzsicherheit in Österreich hervor. Da aber formell noch kein Verbot vorliege, stehe es den Netzbetreibern frei, weiter Bauteile von Huawei oder ZTE für den 5G-Netzausbau heranzuziehen, ergänzte ein Sprecher.

Bedenken zurückgewiesen

Huawei wies die kommunizierten Sicherheitsbedenken indes als diskriminierend zurück. Die Äußerungen von EU-Vertretern würden einer "objektiven und technischen Bewertung" von 5G-Netzen entbehren, kritisierte das Unternehmen in einer Aussendung. Ein möglicher Ausschluss bringe auch wirtschaftliche und soziale Risiken mit sich, warnt der Konzern. "Es würden Innovationen verhindert und der EU-Markt verzerrt werden." (APA, 16.6.2023)