Eine längere Fahrt durch einen Tunnel am Rande von Sankt Johann im Pongau in Salzburg führte in das, was im Bundesheer als das "Allerheiligste" gilt. Die sogenannte Einsatzzentrale Basisraum ist ein fünfstöckiger Bunker der höchsten Geheimhaltungsstufe und befindet sich 300 Meter unter der Erdoberfläche. Der Charme der 1980er-Jahre, in denen der "Regierungsbunker" einst und noch zu Zeiten des Kalten Krieges gebaut wurde, blitzte bei einem kurzen Rundgang vereinzelt durch.
Für eine Nostalgierundfahrt haben Kanzler Karl Nehammer und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (beide ÖVP) den Tross an Journalistinnen und Journalisten am Montagvormittag aber nicht extra mit zwei Blackhawk-Hubschraubern aus Wien einfliegen lassen.
Die beiden Regierungsvertreter nutzten die Gelegenheit, um für ihr jüngstes Prestigeprojekt zu werben: Sky Shield. Der geplante europäische Schutzschirm zur Abwehr von Raketen und Drohnen soll in Österreich nämlich künftig direkt aus diesem Bunker heraus koordiniert werden. Dort wird bereits der österreichische Luftraum überwacht, die Spanne reiche bis ins südliche Berlin etwa oder bis Srebrenica. Abfangeinsätze durch Eurofighter-Flugzeuge werden per Mausklick koordiniert. Auch Berge an Daten von Europol und des Schengen-Systems sind hier gelagert.
Hoffen auf September
Deshalb zögerte auch der Kommandant der Luftstreitkräfte, Gerfried Promberger, in der Einsatzzentrale keine Sekunde und sah sich und seine Bunkerkollegen auch bei Sky Shield in der Ziehung. Promberger hielt ein Abwehrsystem mit einer Reichweite von mehr als 50 Kilometern für "wünschenswert".
Aber nun habe die Ministerin einmal die Teilnahme Österreich an der Sky-Shield-Initiative unterzeichnet. Jetzt gehe es in die Detailplanung, sagte Promberger.
Deshalb kann Tanner bei dem Termin auch noch nicht sagen, wie viel das alles kosten wird. Zwei Milliarden Euro seien dafür im Budget veranschlagt. Das könne sich aber "noch in die eine oder andere Richtung verändern". Konkreteres soll ein Gespräch mit der deutschen Luftwaffe im September bringen.
Sowohl Nehammer als auch Tanner betonten einmal mehr, dass die Hinwendung zu Sky Shield und die österreichische Neutralität keinen Widerspruch zueinander darstellen würden. Österreich sei eine "wehrhafte Demokratie", sagte der Kanzler. Welche Abwehrwaffen über dem eigenen Staatsgebiet eingesetzt würden, diese Entscheidung treffe das Land auch weiterhin selbst.
Kanzler plant Tour
Der Kanzler blieb in seiner Abwesenheit aber auch in Wien ein Thema. Nehammer plant eine Sommertour. Diese führt ihn bis Ende August mehrmals in alle neun Bundesländer. Rund 40 Veranstaltungen stehen auf dem Programm, darunter die Bregenzer Festspiele und das Wachauer Volksfest, sagte Generalsekretär Christian Stocker (ÖVP) bei einer Pressekonferenz.
Damit will auch die ÖVP die politische Sommerpause nutzen, um rund ein Jahr vor dem regulären Wahltermin vor Ort ins Gespräch mit der Bevölkerung zu kommen. Die politische Konkurrenz hat ähnliche Touren für die Sommermonate geplant, darunter Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) mit seiner "Dialog-Tour" und SPÖ-Chef Andreas Babler (SPÖ), der jeden Bezirk Österreichs besuchen will.
Ziel der Tour sei es, jene Themen herauszuarbeiten, die den Menschen am Herzen liegen, sagt Stocker. Dafür soll eine Webseite eingerichtet werden, auf der sich Bürgerinnen und Bürger Themenbereiche aussuchen können, über die sie informiert werden wollen. Zugleich setzt die ÖVP auf eine Plakatkampagne: Die Sujets zeigen den Kanzler in Tracht und mit Hemd, ein herzhaftes Lachen auf den Lippen und mitten im Gespräch mit Besuchern eines Festes. Darunter steht das Motto "Zuversicht verbindet". (Jan Michael Marchart, Max Stepan, 10.7.2023)