Was normal ist und was nicht, darüber wollte Bundeskanzler Karl Nehammer Mittwochabend im Servus-TV-Interview nicht diskutieren. "Ich finde es nicht normal, dass man über Begriffe wie Normalität überhaupt diskutieren muss", sagte er zu Servus-TV-Infochef Hans Martin Paar. Im Salzburger Studio gibt er sich recht entspannt, lächelt oft und ist weniger angriffig wie etwa in vergangenen "ZiB 2"-Interviews.
"Wir müssen Politik für die Vielen machen, und dabei dürfen wir aber die Wenigen nicht vergessen. Aber was nicht gut ist: wenn die Wenigen die Politik diktieren. Da muss man klar aufzeigen. Die Ausnahmen sollten nicht nur Regel werden." Einmal mehr betont er, dass FPÖ-Chef Herbert Kickl ein "Sicherheitsrisiko" sei. Kickl habe schon als Innenminister "lieber auf Pferde gesetzt als auf innere Sicherheit".
Angriffig wird Nehammer nur kurz, als es um Sozialpolitik und hier um die Zusammenarbeit mit den Grünen ging: "Ich finde es generell vernünftig, dass man immer dann, wenn man Leistungen vom Staat bekommt, auch etwas dafür tun soll. Mit unserem Koalitionspartner gerade schwer umzusetzen." Zum Fachkräftemangel befragt, sieht er es einmal mehr als eine "politische Verantwortung, darauf hinzuweisen, dass Arbeit ein Wert ist und dass sich Leistung auch lohnen muss. Zugleich funktioniert ein Sozialstaat nur dann, wenn genug Menschen bereit sind, auch arbeiten zu gehen." Menschen, die in Österreich leben, seien weniger bereit zu arbeiten als noch vor Jahrzehnten.
"Wir kämpfen gemeinsam mit der italienischen Premierministerin Giorgia Meloni für eine Verbesserung der Migrationspolitik", sagte er. Die Zahl der unregistrierten Flüchtlinge, die bei uns ankommen, müsse deutlich zurückgehen.
Und dann erfahren wir auch noch, dass Nehammer SPÖ-Chef Andreas Babler erst im August treffen wird ("Ich habe Andreas Babler mehrere Treffen angeboten, nun ist es der August geworden") und dass er – wenn es sich ausgeht – bei Sebastian Kurz vorbeischauen wird, es gibt eine Einladung zu Schinkenfleckerl und Gin Tonic. Na dann, Mahlzeit und Prost. (Astrid Ebenführer, 27.7.2023)