Innsbruck – Seit Wochen wurde darüber gerätselt, nun ist es fix: Florian Tursky (35) stellt sich zur Wahl als Innsbrucker Bürgermeister. Den türkisen Digitalisierungsstaatssekretär zieht es zurück nach Tirol. Tursky geht bei der Innsbrucker Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl, die im Frühjahr 2024 stattfinden soll, als gemeinsamer Kandidat der ÖVP, der Wahlliste Für Innsbruck (FI) und des Tiroler Seniorenbunds ins Rennen. Bis zur Wahl im April wird Tursky jedenfalls seinen Job als Staatssekretär weiterführen, heißt es aus seinem Büro.
"Heute ist etwas Historisches passiert", sagte Tursky bei einem Pressetermin in Innsbruck. Seit 1994 war das bürgerliche Lager in Innsbruck entzweit. Damals gründete Herwig van Staa die Liste Für Innsbruck und wurde mit ihr sogleich Bürgermeister. Nach acht Jahren in dieser Position avancierte er zum ÖVP-Landeshauptmann. Unter van Staas Nachfolger als Landeshauptmann, Günther Platter, arbeitete Tursky als Büroleiter. Das Verhältnis der Liste Für Innsbruck und der ÖVP entspannte sich bereits in den vergangenen Jahren. Der grüne Bürgermeister Georg Willi, der Innsbruck seit dem Jahr 2018 regiert, diente als gemeinsamer Außenfeind.
Derzeit stehe in der Stadt der "Streit im Vordergrund", erklärte Tursky am Dienstag. Die Stadtregierung beschäftige sich vor allem mit sich selbst. Tursky gehe es um die Stadt und darum, dass es in dieser besser weitergehe. Mit ihm als Bürgermeister werde die Selbstbeschäftigung ein Ende haben. Damit man "in Jahren und Jahrzehnten noch stolz auf diese Stadt" sein könne, sagte Tursky.
Mattle zufrieden
"Nach 30 Jahren der Spaltung ist es gelungen, das zusammenzuführen, was zusammengehört: Die bürgerlichen Kräfte in Innsbruck treten wieder geeint auf", erklärte auch Landeshauptmann Anton Mattle in einem schriftlichen Statement, das dem STANDARD vorliegt. "Zum Wohle der Stadt" ziehe man nun gemeinsam an einem Strang. "Jetzt gilt es, diese Kraft zu nutzen, um die Zeit der gegenseitigen Blockade zu beenden und Innsbruck wieder in die Erfolgsspur zu bringen", erklärte der ÖVP-Politiker.
ÖVP-Stadtparteiobmann Christoph Appler betonte, durch die Einigung werden sich "die Chancen, wieder einen Bürgermeister aus der bürgerlichen Mitte zu stellen, deutlich erhöhen". Appler verhandelte seit geraumer Zeit mit der Liste Für Innsbruck. Deren Obfrau Christine Oppitz-Plörer, ehemals Innsbrucker Bürgermeisterin, gab sich ebenfalls zufrieden: "Vor allem brauchen wir wieder eine offene, respektvolle und konstruktive Zusammenarbeit über die Parteigrenzen hinweg."
Auch Kandidatur als Stadparteiobmann
Bürgermeister Willi zeigte sich in einer Reaktion auf die Tursky-Kandidatur zuversichtlich, bei der Wahl im kommenden April letztlich die Nase vorne zu haben. Er sehe "sehr gute Chancen", wieder Bürgermeister zu werden, sagte Willi zur APA. Tursky sei der Kandidat eines "türkis-gelben Bündnisses" (letztere ist die Parteifarbe von FI): "Er kommt aus dem Stall von Sebastian Kurz und wurde dort politisch sozialisiert." Es sei offensichtlich, dass sein künftiger Herausforderer eine Koalition mit der FPÖ in der Stadt zimmern wolle. Schwarz-Blau müsse unbedingt verhindert werden.
Wenig verwundert von der Einigung zwischen ÖVP und FI zeigten sich die Innsbrucker Grünen. Um Schaden für die Stadt Innsbruck durch die "schwarz-gelbe Machtpolitik" abzuwenden, hoffe man nun auf eine rasche Lösung im VP-internen Spitzenstreit mit Vizebürgermeister Anzengruber, teilte Gemeinderats-Klubobmann Dejan Lukovic mit. Die "Sticheleien" innerhalb der ÖVP würden die Innsbrucker Grünen jedoch zweifeln lassen, ob in nächster Zeit eine produktive Arbeit für die Stadt möglich sein werde. Einen warnenden Zeigefinger erhob man ob einer drohenden Koalition der ÖVP mit der FPÖ. In einem solchen Fall würden "Rückschritte in allen Lebensbereichen" drohen.
Die formelle Kür Turskys durch die Gremien steht noch aus; sie wird im Herbst erwartet. Tursky will offenbar auch für den Stadtparteiobmann im Herbst kandidieren. Dort dürfte ihn ein Gegenkandidat erwarten. Der amtierende Innsbrucker ÖVP-Vizebürgermeister Johannes Anzengruber will nämlich ebenfalls Partei- und Stadtchef werden. Er hatte bereits im Sommer in einem Brief an ÖVP-Landeshauptmann Mattle erklärt, dass er als Bürgermeisterkandidat für die ÖVP in die Gemeinderatswahl gehen wolle. Er forderte sogar einen Mitgliederentscheid. Anzengruber war zuletzt aufgrund des Verteilens der "Erlebnis Card Tirol", unter anderem an Feuerwehrmitglieder, unter Druck geraten. Die Tiroler ÖVP führte eine juristische Prüfung der Causa durch, die Stadt Innsbruck schaltete die Staatsanwaltschaft ein. Ein Ergebnis der Prüfung des war noch ausständig. (ook, APA, 26.9.2023)