Der finnische Telekommunikationskonzern verklagt Amazon und HP in mehreren Ländern. Als Grund gibt das Unternehmen Patenverletzungen an. Konkret sollen die US-Unternehmen die Videokompressionsverfahren H.264 und H.265 nutzen, ohne die dafür nötigen Rechte zu besitzen. Diese Verfahren kommen etwa bei Amazon Prime Video oder der Streamingplattform Twitch zum Einsatz. Sie sorgen dafür, dass hochauflösende Videos bei gleichzeitig möglichst geringer Datenrate übertragen werden. Klagen wurden in den USA, Deutschland, Indien, dem Vereinigten Königreich und vor dem Europäischen Patentgericht in Paris eingereicht.
"Wir führen seit einigen Jahren Gespräche mit Amazon und HP, aber manchmal ist ein Rechtsstreit die einzige Möglichkeit, auf Unternehmen zu reagieren, die sich nicht an die Regeln halten, die andere befolgen und respektieren", heißt es in einer Mitteilung von Arvin Patel, dem für Patente zuständigen Manager bei Nokia. Und: "Amazon und HP profitieren erheblich von Nokias Multimedia-Erfindungen."
Seit 2017 habe man über 250 Lizenzvereinbarungen abgeschlossen und verlängert, unter anderem mit Apple und Samsung. Amazon und HP würden sich jedoch weigern, derartige Vereinbarungen einzugehen, heißt es in der Erklärung.
Ähnliche Klagen in der Vergangenheit
Nach Ansicht des finnischen Unternehmens würden Amazon und HP enorm von der Technologie profitieren. Gerade der Streamingmarkt werde nach Ansicht der Finnen in den kommenden Jahren wohl auf rund 300 Milliarden US-Dollar anwachsen. Es gebe jedoch ein Missverhältnis zwischen jenen, die in die Entwicklung der dafür notwendigen Technologien investiert haben, und denjenigen, die am meisten davon profitieren, beklagt man bei Nokia. Das Unternehmen hat laut eigenen Angaben seit dem Jahr 2000 mehr als 140 Milliarden Euro in die Erforschung von Multimedia- und Mobilfunktechnologien gesteckt.
Eine Stellungnahme von Amazon oder HP liegt derzeit nicht vor.
Es ist nicht die erste Klage, die Nokia gegen große Tech-Unternehmen anstrengt. Im Jahr 2021 wurde ein längerer Patentstreit mit Lenovo außergerichtlich beigelegt und ein Lizenzabkommen über mehrere Jahre abgeschlossen. Auch in diesem Fall ging es um Videokompressionstechnologie. Zuvor erwirkte Nokia einen Verkaufsstopp für betroffene Lenovo-Produkte in Deutschland.
Nokia in Schwierigkeiten
Der Mobilfunkkonzern befindet sich unterdessen selbst in finanziellen Schwierigkeiten. Der Nettoumsatz fiel im Vergleich zum Vorjahr von 6,24 Milliarden auf 4,98 Milliarden Euro. Deshalb will das Unternehmen bis zu 14.000 Arbeitsplätze streichen. Vor allem der Verkauf von Ausrüstung für den Mobilfunkstandard 5G sei in Märkten wie Nordamerika schleppend gelaufen. Das Unternehmen will bis 2026 zwischen 800 Millionen und 1,2 Milliarden Euro einsparen. (red, 2.11.2023)