Es war bzw. ist eine etwas eigenwillige Konstruktion. Der Wiener Szenegastronom Martin Ho betreibt sein Lokal Hidden Club an der Mariahilfer Straße in einer ehemaligen DM-Filiale, was auf Basis einer Generalgenehmigung durch die zuständigen Wiener Behörden in einem verkürzten Verfahren genehmigt wurde. Zwar kam es immer wieder zu Lärmbeschwerden von Anrainern, aber eben deswegen, weil der Club mit besagtem vereinfachten Verfahren eröffnet wurde, konnten diese keine Bedenken bei einer Behörde äußern. DER STANDARD hat berichtet.
Während die Wiener Behörden und das Verwaltungsgericht diesen Ansatz als zulässig erachteten, kritisierte der Verfassungsgerichtshof (VfGH) die Sache im Frühjahr. Mitte Dezember hieß es dann vonseiten der Anrainer-Anwältin Fiona List, dass der Hidden Club zusperren müsse. Sie stützte sich auf die Entscheidung des VfGHs. Nun folgt kurz vor Weihnachten das nächste Kapitel. Der Hidden Club darf vorerst doch offen bleiben, heißt es in einer Aussendung der Dots-Group, der Unternehmensgruppe von Martin Ho.
Der Grund: Jene Verfahrensanordnung sowie das entsprechende Aufforderungsschreiben, wonach der Hidden Club hätte geschlossen werden müssen, ist laut Magistratsbescheid der Stadt Wien gegenstandslos. Der Bescheid liegt dem STANDARD vor. Somit werde der Club "weiterhin im Rahmen der erteilten Genehmigungen und in Übereinstimmung mit den unverändert geltenden Auflagen betrieben". Für die Anwältin List ist dieses Vorgehen "völlig unverständlich".
Neues Genehmigungsverfahren
Vorbei ist das Hin und Her damit aber noch nicht, das nächste Mal dürfte es im Sommer spannend werden. Ab 30. Juni 2024 müssen Genehmigungen auch in Liegenschaften mit einer Generalgenehmigung – wie beispielsweise Einkaufszentren – in einem umfangreichen ordentlichen Verfahren erteilt werden. Das Genehmigungsverfahren für den Hidden Club werde nun ein weiteres Mal durchlaufen, sämtliche Unterlagen dafür seien bereits eingereicht, heißt es bei Dots. Auch wenn mit einem "erheblichen bürokratischen Mehraufwand und zusätzlichen Belastungen" zu rechnen sei.
Kleine Speisen und Candy-Shop
DM hatte im Jahr 2009 eine Filiale eröffnet und dafür eine entsprechende Betriebsanlagengenehmigung bekommen. Weil das Geschäft neben Drogerieartikeln auch kleine Speisen anbot, erfasste die Genehmigung nicht nur den Drogeriemarkt selbst, sondern auch einen Gastrobereich. Ho übernahm die Immobilie 2021 und nutzte diese Genehmigung. Schließlich sei sein Hidden Club inklusive "Candy-Shop" ebenfalls ein Gastronomiebetrieb. Daher sei kein neues, langes Genehmigungsverfahren notwendig, sondern nur ein kurzes. Die Behörden folgten dieser Argumentation. Ho durfte für den Club auf eine sogenannte Generalgenehmigung zurückgreifen.
Das Problem: Im diesem vereinfachten Verfahren hatten die betroffenen Nachbarn weniger Mitspracherechte und konnten ihre Bedenken gegen die neue Disco in der alten DM-Filiale nicht bei der Behörde vorbringen.
AK prüft Betrugsanzeige
Parallel gibt es einen weiteren Schauplatz, an dem Martin Ho für Schlagzeilen sorgt. Vergangene Woche hat die Arbeiterkammer (AK) angekündigt, eine Betrugsanzeige gegen den Wiener Gastronomen wegen ausstehender Zahlungen an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu prüfen. Heuer hätten 78 Beschäftigte diverser Dots-Unternehmen wegen offener Ansprüche gegen ihren Arbeitgeber Rechtsberatung bei der AK Wien gesucht. Kritisch sieht die AK außerdem kürzlich erfolgte Umstrukturierungen und Verkäufe einzelner Gesellschaften der Dots-Gruppe. Die Dots-Gruppe sieht die Vorwürfe als "haltlos". (Andreas Danzer, 21.12.2023)