Wien – Die Neos gehen mit 62 Bewerbern in den dreistufigen Vorwahlprozess zur Erstellung der Kandidatenliste für die EU-Wahl. 15 Personen bewerben sich für die Spitzenkandidatur – darunter wie angekündigt der Nationalratsabgeordnete Helmut Brandstätter. Für die Reihung der Kandidaten findet von 15. bis 24. Jänner eine öffentliche Onlinevorwahl statt. Im Anschluss fixiert der erweiterte Vorstand die Liste, am 27. Jänner wird bei einer Mitgliederversammlung final darüber abgestimmt.

Die besten Chancen auf die Spitzenkandidatur werden Brandstätter zugerechnet, der bereits Anfang Dezember seine Bewerbung für den ersten Listenplatz bekanntgab. Er ist auch das einzige bekannte Gesicht unter den 15 ausschließlich männlichen Bewerbern für die pinke Spitzenkandidatur.

Neos-Abgeordneter Helmut Brandstätter
Der Neos-Abgeordnete Helmut Brandstätter.
APA/TOBIAS STEINMAURER

Um einen Platz auf der Liste der Neos konnte sich jede Bürgerin und jeder Bürger bewerben. Die Liste der 62 von den Parteigremien zugelassenen Bewerbern wurde am Donnerstag veröffentlicht. Neos-Generalsekretär Douglas Hoyos freute sich in einer Aussendung über die "überwältigende Anzahl an Bewerberinnen und Bewerber" – doppelt so viele wie bei der Vorwahl vor der letzten EU-Wahl. Realistische Chancen auf einen Einzug ins EU-Parlament haben allerdings nur die ersten Listenplätze. Offizielles Wahlziel der Pinken sind zwei Mandate im EU-Parlament, bisher besetzen die Neos mit Claudia Gamon nur einen Sitz. Bei der letzten EU-Wahl erreichten die Neos 8,44 Prozent. Öffentliche Auftritte der Bewerber gibt es am 13. Jänner in Wien und am 18. Jänner in Salzburg.

Von den anderen Parteien haben sich bisher nur SPÖ und FPÖ auf ihre Spitzenkandidaten für die EU-Wahl festgelegt. Beide setzen erneut auf ihre Kandidaten aus dem Jahr 2019: Für die Sozialdemokraten wird Andreas Schieder neuerlich auf Platz eins kandidieren, für die Freiheitlichen Harald Vilimsky. Die Regierungsparteien sind dagegen noch auf der Suche.

Bei der ÖVP ist bisher nur fix, wer nicht kandidiert: Der langjährige EU-Abgeordnete und derzeitige Vizepräsident des EU-Parlaments, Othmar Karas, hat bereits im Oktober erklärt, dass er nicht wieder antritt. Auch die Listenzweite bei der letzten EU-Wahl, Europaministerin Karoline Edtstadler, hat immer wieder betont, nicht als Kandidatin bereitzustehen – ihr werden Ambitionen auf den Posten der EU-Kommissarin nachgesagt. Als möglicher Kandidat wurde zuletzt der außenpolitische Sprecher der ÖVP, Reinhold Lopatka, gehandelt.

Auch die Grünen suchen noch nach einer Person für die Spitzenkandidatur. Die Liste sowie die Spitzenkandidatur werde im Rahmen des Bundeskongresses am 24. Februar in Graz gewählt, heißt es aus der Partei. Abgesagt für die Wahl im Juni haben bereits zwei politische Schwergewichte der Partei: Umweltministerin Leonore Gewessler und Justizministerin Alma Zadić. Als mögliche Kandidatin wird Klimaaktivistin Lena Schilling gehandelt. (APA, 4.1.2024)