Die Verhandler von EU-Parlament und Rat (der Mitgliedstaaten) haben sich am Dienstag auf das Gigabit-Infrastrukturgesetz geeinigt. Das neue Gesetz zielt darauf ab, den Zugang zu bestehenden digitalen Infrastrukturen zu erleichtern. Hohe Kosten für den Ausbau sollen sinken, und Genehmigungsverfahren vereinfacht werden. Dies soll den Ausbau der Netze beschleunigen, und für mehr Wettbewerb sorgen. Auch kleinere Telekom-Anbieter sollen die bestehenden Netze besser nutzen können.

"Eine gute Netzinfrastruktur ermöglicht die nahtlose Verbindung von Geräten - vom Smartphone bis zum Supercomputer. Alleine im vergangenen Jahr wird die Zahl der verbundenen Geräte im Internet auf über 50 Milliarden geschätzt. Es steht daher außer Frage, dass die Netzinfrastruktur in Europa gestärkt werden muss, damit Europa zu den Digitalisierungsgewinnern zählt", begrüßte Digitalisierung-Staatssekretär Florian Tursky (ÖVP) die Einigung.

"Leben ohne schnelles Internet nicht mehr möglich"

"Machen wir Schluss mit schlechter Internetverbindung und Funklöchern. Heute ist nicht mehr vor 30 Jahren - ein Leben ohne schnelles Internet ist nicht nur unvorstellbar, sondern in Wahrheit auch nicht mehr möglich", ergänzte Angelika Winzig, ÖVP-Delegationsleiterin im Europaparlament.

Die belgische Ratspräsidentschaft erklärte, den Text so schnell wie möglich den EU-Botschaftern zur Genehmigung vorzulegen. Der Vorschlag muss dann noch von EU-Parlament und Rat (der Mitgliedstaaten) offiziell angenommen und im Amtsblatt der EU veröffentlicht werden. Er tritt 20 Tage nach dieser Veröffentlichung in Kraft. (APA, 6.2.2024)